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Streit über Behinderte : AfD-Abgeordnete greift Sozialverbände an

  • Aktualisiert am

Nicole Höchst (AfD) im Bundestag Bild: dpa

Die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst will prüfen lassen, ob Geld des Bundes bei den Sozialverbänden „richtig investiert ist, wenn Lobbyarbeit für die Regierungsparteien gemacht wird, anstatt die Interessen der Behinderten zu vertreten“.

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          Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst stellt die Teilfinanzierung deutscher Sozialverbände durch Bundesmittel infrage. Damit reagiert sie auf Kritik, die 18 Verbände an der AfD geübt hatten; sie hatten der Partei unter anderem Behindertenfeindlichkeit vorgeworfen. „Die Verbände vertreten ihre Mitglieder nicht ordentlich“, sagte Höchst der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Es sei daher „zu prüfen, ob Geld des Bundes dort richtig investiert ist, wenn Lobbyarbeit für die Regierungsparteien gemacht wird, anstatt die Interessen der Behinderten zu vertreten“.

          In einer Zeitungsanzeige, die vor einer Woche in der F.A.S. erschienen war, hatten die Sozialverbände der AfD vorgeworfen, Menschen mit Behinderung abzuwerten und einen „abwegigen Zusammenhang“ von Behinderung, Inzest und Migration zu suggerieren. Konkret bezogen sie sich auf eine Anfrage der AfD an die Bundesregierung aus dem März; die Abgeordnete Höchst ist eine der Unterzeichnerinnen. Die Anfrage trägt den Titel „Schwerbehinderte in Deutschland“ und erkundigt sich „insbesondere“ nach der Zahl der Schwerbehinderten, die „durch Heirat in der Familie entstanden“ sind und danach, wie viele von ihnen einen Migrationshintergrund haben. In ihrer Anzeige schreiben die Verbände, sie seien „entsetzt“ über die Anfrage.

          Die Anzeige ist jedoch „selbstverständlich nicht aus Bundesmitteln oder anderen öffentlichen Mitteln finanziert“ worden, sagte eine Sprecherin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der Verband zeichnete für die Anzeige verantwortlich.

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