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Abwehrstrategie : Neues Konzept zur Terrorabwehr

Die Terrorgefahr soll weiter vermindert werden Bild: dapd

Junge Täter ohne Bindung an Organisationen stellen nach Auffassung der deutschen Sicherheitsbehörden eine erhebliche Gefahr dar. Deshalb will Niedersachsen die Terrorabwehr verbessern.

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          Niedersachsen will die Abwehr des islamistischen Terrorismus verbessern. Besonders junge Täter ohne Bindung an Organisationen, die in kurzer Zeit per Internet oder in radikalen Kreisen rekrutiert werden, stellen nach Auffassung der deutschen Sicherheitsbehörden eine erhebliche Gefahr dar. Nach dem Mordanschlag eines jungen Kosovaren auf amerikanische Soldaten am Frankfurter Flughafen vor einem Jahr, versuchen sich Polizeien und Nachrichtendienste besser auf Täter dieser Art einzustellen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Dazu gehört in Niedersachsen ein Konzept der „Deradikalisierung“, an dem sich Sicherheitsbehörden, Bildungseinrichtungen, Ämter und muslimische Institutionen viel intensiver als bislang beteiligen sollen. Innenminister Schünemann (CDU) sagte, mit diesen Kooperationen wolle man „Radikalisierungstendenzen möglichst früh zu erkennen“. Auch die muslimischen Institutionen im Lande seien nun zu Mithilfe bereit. Bislang waren sie der radikalen Internetpropaganda mit einer „weitgehenden Passivität“ begegnet, heißt es in der Kabinettsvorlage, die an diesem Dienstag beschlossen werden soll.

          Frühes Eingreifen

          Ziel der Initiative sei es, bei jungen Islamisten früh einzugreifen, um ihnen den Weg zurück in die Gesellschaft zu ebnen. Bei der Zusammenarbeit mit anderen Behörden sollen deren Mitarbeiter für Auffälligkeiten sensibilisiert werden. In Einzelfällen sollen Kooperationspartner auch Informationen über betroffene Personen austauschen, um dem Radikalisierungsprozess entgegen wirken zu können. Teil dieses Netzwerks zur Prävention sollen auch Wirtschaftsunternehmen sein.

          Hier plant Schünemann, die etwa 600 Unternehmen einzubeziehen, die bereits in Sachen Wirtschaftsspionage vom Landesamt für Verfassungsschutz betreut wurden. Auch Firmen sollen für eventuelle politisch-islamistische Radikalisierung ihrer Mitarbeiter sensibilisiert werden. Mit diesen Maßnahmen will das Land seine Abwehrstrategie ändern, die sich lange Zeit auf Terrororganisationen und greifbare Strukturen konzentriert hat. Auf Bundesebene ist seit Januar eine „Beratungsstelle Radikalisierung“ unter der Rufnummer 0911-9434343 erreichbar. Dort können Bekannte von sich radikalisierenden Muslimen um Hilfe bitten.

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