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Namentliche Abstimmungen : Linke und AfD fehlen besonders oft im Bundestag

  • Aktualisiert am

Unübersichtlich: Namentliche Abstimmung im Bundestag im Dezember 2017 über den Bundeswehreinsatz in Dafur Bild: dpa

Abgeordnete der Linken und der AfD fehlen überproportional, wenn es um die Abgabe der Stimmkarten geht, berichtet die ARD. Spitzenreiter ist Gregor Gysi, der nur vier mal namentlich abgestimmt hat. Die AfD zweifelt die Zahlen an.

          Im Bundestag fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen nach einem ARD-Bericht Abgeordnete der Linken und der AfD wesentlich häufiger als solche anderer Fraktionen. Dies gehe aus einer Analyse aller 40 namentlichen Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, berichtet das Magazin „Kontraste“. Linke fehlten demnach mit 13,8 Prozent am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,2 Prozent. Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegten sich zwischen 6 Prozent (CDU/CSU) und 7,4 Prozent (SPD) – dies entspreche laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Verzerrungen aufgrund von Krankheit seien ausgeschlossen: Entsprechende Fehltage seien auf alle Fraktionen gleich verteilt.

          Durch besonders hohe Abwesenheit fiel nach Angaben des Magazins der Linken-Politiker Gregor Gysi auf: Er habe an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe sich nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen beteiligt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel auf Anfrage von „Kontraste“. „Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar.“ Und: „Ich werde für Abhilfe sorgen.“ Auch der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch zeigte Problembewusstsein: „Wir haben aufgrund der Zahlen jetzt nicht nur Besserung gelobt, es wird Besserung geben.“ Offensichtlich fehlte in seiner Fraktion in der Vergangenheit die Disziplin, so Bartsch.

          Die AfD zweifelt die Auswertung der öffentlich verfügbaren Zahlen an und antwortet schriftlich: „Die ARD-Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist.“

          Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Regel über als besonders bedeutende Entscheidungen, wie beispielsweise den Haushalt oder Bundeswehreinsätze im Ausland abgestimmt.

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