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Abstimmung am Donnerstag : Abweichler der Koalition könnten Frauenquote durchsetzen

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen Bild: dapd

21 schwarz-gelbe Abweichler reichen, um die Frauenquote im Bundestag zu beschließen. Jetzt formiert sich eine Gruppe, die genau das tun möchte. Vielleicht gehört auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen dazu.

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          Wenige Tage vor der Bundestags-Abstimmung über eine Frauenquote in Aufsichtsräten wackelt die schwarz-gelbe Mehrheit gegen den Oppositionsentwurf. Nach Informationen der „Wirtschaftswoche“ wollen mehrere Abgeordnete von Union und FDP mit SPD, Grünen und Linken für eine gesetzliche Vorgabe stimmen. „Ich werde mich dafür aussprechen. Wir brauchen das Signal, dass Frauen für Führungsaufgaben gesucht werden und zu finden sind“, sagte die FDP-Politikerin Sibylle Laurischk dem Magazin.

          Dem Bericht zufolge favorisieren auch andere FDP-Frauen das Gesetz, wollen sich aber nicht öffentlich äußern. Auch die CDU-Abgeordnete Rita Pawalski habe ihre Unterstützung bekräftigt und von mehreren Gleichgesinnten berichtet. Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär sagte: „Ich bin nach wie vor für die gesetzliche Quote.“

          Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), ebenfalls eine Befürworterin, will laut „Wirtschaftswoche“ erst kurz vor der namentlichen Abstimmung sagen, wie sie sich entschieden hat. Ihr Sprecher wollte diese Information am Samstag nicht bestätigen. An einem möglichen Abweichen gab es schon Kritik. „Ich sehe keinen Spielraum für eine abweichende Abstimmung“, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt dem Magazin „Spiegel“.

          21 schwarz-gelbe Abgeordnete könnten die Frauenquote durchdrücken

          Die EU-Kommission hatte einen ähnlichen Vorschlag auf den Weg gebracht. Der Entwurf aus Hamburg sieht eine feste Frauenquote in Aufsichtsräten vor. Er steht am kommenden Donnerstag im Bundestag auf der Tagesordnung. Im Bundesrat war er mit Unterstützung der CDU-geführten Länder Thüringen und Saarland beschlossen worden. Um das Gesetz im Bundestag zu verabschieden, müssten insgesamt 21 Abgeordnete aus dem schwarz-gelben Regierungslager mit der Opposition stimmen.

          Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte die Abweichlerinnen daher zur Ordnung gerufen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf ihm daraufhin unbotmäßiges Verhalten vor. „Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Frauen in der Union öffentlich aufgefordert, gegen ihr eigenes Gewissen zu stimmen. Das ist ein krasser Fall von Fraktionsdisziplin, den Herr Kauder da durchsetzen will“, kritisierte Nahles in der „Passauer Neuen Presse“.

          Nach Informationen der „Bild“-Zeitung will die Unions-Fraktion ihre Mitglieder zwei Tage vor der Entscheidung im Bundestag, also am Dienstag, vorab intern abstimmen lassen. Das solle potenzielle Abweichler unter Druck setzen, schreibt das Blatt unter Berufung auf Parteikreise.

          Die Fraktionsspitze favorisiert mit Frauenministerin Kristina Schröder (CDU) die sogenannte Flexiquote. Diese soll die Wirtschaft verpflichten, sich selbst eine Frauenquote aufzuerlegen.

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