https://www.faz.net/-gpf-9fil5

Rückführung nach Dublin-Regeln : Abschiebungen in europäische Staaten stark gestiegen

  • Aktualisiert am

Schutzsuchende werden auch mit Linienflügen abgeschoben. Bild: dpa

In diesem Jahr seien mehr als 2000 Menschen in andere europäische Staaten abgeschoben worden. Hauptziel von Sammelflügen war nach Angaben der Bundesregierung Italien.

          Deutschland hat im laufenden Jahr bereits mehr als drei Mal so viele Migranten per Charterflug in andere europäische Staaten überstellt wie 2017. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Wichtigstes Zielland war dabei Italien.

          Demnach schob die Bundespolizei von Januar bis Juli 485 Menschen auf insgesamt 17 Dublin-Sammelflügen ab. Im Vorjahr waren es 153 Menschen auf sieben Flügen, 2016 waren es noch 26 Menschen auf zwei Flügen. Nach den Dublin-Regeln ist normalerweise jener EU-Staat für Asylanträge zuständig, auf dessen Staatsgebiet Schutzsuchende zuerst den Boden der Europäischen Union betreten haben. Auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein sind Teil des Systems.

          Die Gesamtzahl der Rückführungen in Dublin-Staaten liegt deutlich höher, weil viele weitere Menschen per Linienflug abgeschoben werden. Allein im zweiten Quartal 2018 wurden so 2422 Personen in andere Dublin-Staaten gebracht, wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorging.

          Sammelabschiebungen sind politisch brisanter als Rückführungen per Linienflug – auch weil sich mit ihnen die Zahl der Abgeschobenen schneller steigern lässt. So lösten am vergangenen Wochenende Berichte über eine angeblich kurz bevorstehende Sammelabschiebung aus München Empörung bei italienischen Politikern aus. Die deutsche Seite dementierte die Berichte.

          Zwölf der 17 bis Juli durchgeführten Rückführungen mit 250 Menschen erfolgten nach Rom. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, wandte sich gegen Rückführungen nach Italien. „Denn viele Flüchtlinge müssen dort auf der Straße leben – ohne Aussicht auf eine angemessene Unterbringung und Versorgung und ohne Aussicht auf ein faires Asylverfahren.“

          Weitere Themen

          Alle gegen Biden

          Debatten der Demokraten : Alle gegen Biden

          Die erste Debatte der Demokraten bietet Millionen Wählern die Gelegenheit, Kandidaten für die Präsidentenwahl kennenzulernen, von denen sie noch nie etwas gehört haben. Für die Anwärter ist es die Möglichkeit, sich zu profilieren.

          Merkel stellt sich den Fragen der Abgeordneten Video-Seite öffnen

          Fragestunde im Bundestag : Merkel stellt sich den Fragen der Abgeordneten

          Bei ihrem letzten großen Auftritt vor der Sommerpause hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt. Dabei stellt sie klar, dass eine globalisierte Weltordnung eine Wahrnehmung der Interessen anderer Staaten erfordere.

          Topmeldungen

          Oh Schreck! Der Gesundheits-Check!

          FAZ Plus Artikel: Führerschein : Kommt der Gesundheits-Check?

          Seit 20 Jahren gilt die Lkw-Fahrerlaubnis nicht mehr auf ewig, und keiner hat sich beschwert. Und auch junge Fahrer schwerer Wohnmobile mit mehr als 3,5 Tonnen müssen jetzt regelmäßig zum Arzt. Wann droht das dem Autofahrer?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.