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Abschiebungen aus Ankara : Ab in die Deradikalisierung

Die abgeschobene Familie landete am Donnerstagabend in Berlin-Tegel. Bild: Reuters

Die ersten mutmaßlichen IS-Angehörigen sind in Deutschland gelandet. Wer sind sie? Und was tun mit ihnen?

          3 Min.

          Am Donnerstagnachmittag ist Familie B. in Berlin-Tegel gelandet. Zwei Erwachsene und sieben Kinder sind wieder in Deutschland, abgeschoben von der Türkei. Schon am Montag ist ein Mann nach Deutschland geflogen worden, an diesem Freitag sollen zwei weitere Frauen kommen. Ankara hatte zu Beginn der militärischen Operation im Nordosten Syriens Anfang Oktober erklärt, dass sie die Angehörigen des „Islamischen Staates“ (IS), die weder syrische noch türkische Staatsbürger sind und während der Operation festgenommen werden, in ihre Heimatländer zurücksenden werde.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Als die Türkei am Wochenende dann Abschiebungen ankündigte, war die Aufregung groß. Setzt die Türkei die Personen einfach ins Flugzeug nach Deutschland, ohne das vorher abzustimmen? Es ging in der öffentlichen Debatte einiges durcheinander, was auch daran lag, dass die Bundesregierung Anfang der Woche bruchstückhaft informierte.

          Mittlerweile haben sich die Dinge sortiert. Am Dienstagmorgen hat Bundesinnenminister Horst Seehofer mit dem türkischen Innenminister Süleyman Soylu telefoniert. Man habe sich gegenseitig versichert, dass das übliche Verfahren eingehalten werde. Das heißt: Die türkischen Behörden melden den Willen, eine Abschiebung zu vollziehen, an, Deutschland prüft daraufhin die Identität der Personen und die Gültigkeit der deutschen Staatsangehörigkeit.

          Wenn es sich bei den Betroffenen um deutsche Staatsbürger handelt, kann ihnen die Einreise nicht verweigert werden. Außerdem werden die deutschen Sicherheitsbehörden eingeschaltet. Es geht insbesondere darum zu prüfen, ob es Hinweise auf terroristische Aktivitäten gibt.

          Aus der Hochburg des Salafismus

          Von der siebenköpfigen Familie B. weiß man, dass es sich um Salafisten handelt. Bis vor einem Jahr wohnten sie in Hildesheim, einer Hochburg des Salafismus. Ob sie tatsächlich in den Dschihad reisen wollten, ist noch nicht geklärt. Bis dahin haben sie es allerdings nicht geschafft. Die Familie reiste im vergangenen Januar in die Türkei, nach zwei Monaten wurde sie in der Stadt Samsun festgenommen. Den Grund für die Inhaftierung haben die türkischen Behörden nicht mitgeteilt. Erst im Juli in der Abschiebehaft soll das fünfte Kind auf die Welt gekommen sein.

          Ursprünglich stammt die Familie aus dem Irak. In Sicherheitskreisen heißt es, alle Familienmitglieder bis auf den Vater seien deutsche Staatsbürger. Der Vater sei Iraker, die Frau und vier Kinder seien Doppelstaatler, das kleinste Kind habe nur die deutsche Staatsangehörigkeit. Wo die Familie hingebracht wird, wurde zunächst nicht bekannt. In Niedersachsen haben sie keinen Wohnsitz mehr. Allerdings hieß es, dass die zuständigen Behörden vorbereitet seien. Mutmaßlich greift auch ein Deradikalisierungsprogramm.

          Der Mann, der am Montag abschoben wurde, hatte keine Verbindung zum IS. Größere Sorgen bestehen in Sicherheitskreisen wegen der Abschiebung, die am Freitag ansteht. Die zwei Frauen, Jahrgänge 1992 und 1998, sind die Ehefrauen von IS-Kämpfern. Beide haben die deutsche Staatsangehörigkeit, eine von ihnen wurde in Hannover geboren. Beiden soll die Flucht aus kurdischen Gefangenenlagern in Syrien gelungen sein. Sie sind den deutschen Behörden bekannt. Haftbefehle gibt es zwar nicht, aber gegen eine der Frauen führt der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren, gegen die andere einen Prüfvorgang. Auch auf die Betreuung dieser beiden Frauen seien die Landesbehörden vorbereitet, heißt es. Die Sicherheitsbehörden werden sie im Auge behalten. Doch inwiefern sie überwacht werden, war nicht in Erfahrung zu bringen.

          Noch 14 Personen in türkischer Haft

          Einschließlich der beiden Frauen sitzen 14 Personen mit IS-Bezug in der Türkei in Haft oder sind mit einer Ausgangssperren belegt. Den deutschen Behörden sind die Identitäten dieser Personen bekannt. Ob sie alle nach Deutschland abgeschoben werden, ist unklar. Bei einer der Personen handelt es sich um einen Mann, der in der Türkei zu einer mehr als hundertjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Es ist unwahrscheinlich, dass die Türkei ihn nach Deutschland abschieben wird, wo er die Chance hat, deutlich früher aus dem Gefängnis entlassen zu werden.

          Laut einer Verbalnote der Türkei, die am Dienstag in der Deutschen Botschaft in Ankara einging, bittet Ankara in zwei Fällen um die beschleunigte Bearbeitung der Rückführungen. Es geht um zwei weitere Frauen mit Kindern. Die deutschen Behörden müssen nun die Identität der Kinder mithilfe eines DNA-Tests klären. Wenn das erledigt ist, werden auch sie nach Deutschland kommen. Wann das geschehen wird, steht aber noch nicht fest.

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