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Abgeschobener Tunesier : Muss Sami A. zurück nach Deutschland?

Flugzeug auf dem Flughafen Düsseldorf: Muss Sami A. aus Tunesien zurückgeholt werden? Bild: dpa

Die umstrittene Abschiebung des Tunesiers hätte nach Angaben der Bundespolizei auch im Flugzeug noch gestoppt werden können. Das widerspricht der Darstellung des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministers.

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          Nach Angaben der Bundespolizei hätte die Abschiebung des Tunesiers Sami A. noch gestoppt werden können, obwohl der sich schon in einem Flugzeug nach Tunesien befand. Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hatte eine Stunde vor der Übergabe des Mannes an die örtlichen Behörden die Abschiebung für unzulässig erklärt – weil dem Mann Folter und unmenschliche Behandlung drohen würden. Jedoch griffen weder die Ausländerbehörde Bochum noch der verantwortliche Landesminister in die Abschiebung ein. Auf die Frage der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, ob es möglich gewesen wäre, die Übergabe Sami A.s noch zu stoppen, antwortete die Bundespolizei: „Bis zur Übergabe an die tunesischen Behörden wäre dies möglich gewesen.“

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das widerspricht der Position des Landes Nordrhein-Westfalen. Der für die Rückführung verantwortliche Minister für Integration und Flüchtlinge, Joachim Stamp von der FDP, sagte am Freitag, er habe kurz vor neun Uhr von dem Abschiebeverbot erfahren, zu diesem Zeitpunkt aber keine Möglichkeit mehr gesehen, noch einzugreifen. Das Flugzeug landete jedoch erst um neun Uhr acht, übergeben wurde der Tunesier um neun Uhr 14. Der Pilot hätte per Funk aufgefordert werden können, aufzutanken und mit Sami A. zurückzufliegen. Statt die Situation zu prüfen, beschloss der Minister aber, ein Pressegespräch zu einem anderen Thema zu führen.

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