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Abgeordnete fragen Merkel : Routine statt Revolution

Stand den Abgeordneten Rede und Antwort: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bild: dpa

Die Befragung von Angela Merkel im Bundestag war eine Premiere – doch eine echte Revolution war sie nicht. Auch die AfD bringt die Kanzlerin nicht aus der Fassung. Was bringt das neue Format?

          3 Min.

          Es dauert am Mittwoch nicht lange, bis klar wird: Eine Revolution ist von dieser Revolution im Bundestag eher nicht zu erwarten. Es ist kurz vor 13 Uhr, Angela Merkel steht den Abgeordneten in einer direkten Fragestunde Rede und Antwort, je eine Minute pro Frage und eine pro Antwort, alle Themen erlaubt. Eine Premiere in fast 70 Jahren Bundestagsgeschichte und eine neue Lebendigkeit im Hohen Haus – zumindest hatte sich mancher das vorher erhofft. Im britischen Unterhaus gibt es diese Tradition, die die SPD in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt hat, schon lange; dort sind die wöchentlichen Fragestunden legendär wegen ihrer Hitzigkeit, auch wenn viele sie für gespielt halten. Im Bundestag muss man hingegen schon nach wenigen Minuten feststellen: Angela Merkel spielt selbst jetzt nicht. Sie ist so nüchtern wie immer. 

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Das gilt vor allem für die erste halbe Stunde, in der die Abgeordneten nach einer kurzen Rede der Kanzlerin über den anstehenden G7-Gipfel in Kanada ausschließlich Fragen zu diesem Thema stellen sollen – und die einem einmal mehr vor Augen führt, dass in der politischen Debatte in Großbritannien deutlich mehr Lametta ist. Transatlantisches Wertefundament, Klimaschutz, die weltpolitische Großlage von Krim-Krise bis Handelsstreit: Die Fragen der Abgeordneten, die Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) reihum aufruft, sind in diesen ersten Minuten so vorhersehbar wie die Antworten der Kanzlerin, die eine weitere Kostprobe ihrer erprobten Rhetorik gibt, viel zu reden, aber dabei wenig zu sagen. Merkel betont den „wichtigen Dialog“ mit Russland, das wegen der Krim-Annektion trotzdem kein G8-Mitglied mehr sein könne, will den Bundestag „zeitnah“ über die nächsten Schritte beim Ceta-Abkommen informieren und in den transatlantischen Beziehungen ansonsten „den Gesprächsfaden suchen“.

          Die AfD lässt Merkel abtropfen

          So weit, so Regierungserklärung: Würde man die Augen schließen, könnte man das Ganze womöglich mit der Sommerpressekonferenz der Kanzlerin verwechseln. Dass Merkel nicht, wie sonst bei Reden im Bundestag, am Pult in der Mitte des Plenarsaals steht, sondern an ihrem Platz auf der Regierungsbank, ändert daran nichts. Und auch nicht, dass die Fragesteller sie im Unterschied zum britischen Unterhaus direkt ansprechen dürfen und sie nicht nur ebenso direkt antwortet, sondern sich teilweise auch noch für die Fragen bedankt. Entsprechend zahm gerät der erste Teil der Veranstaltung, auch weil keine Nachfragen zugelassen sind und gerade dann, wenn es eigentlich spannend werden könnte, schon der nächste aufgerufen wird. Etwas spannender wird es höchstens in jenen Momenten, in denen Merkel die Frager von der AfD kühl abtropfen lässt, wenn sie ihr einen „destruktiven deutschen Sonderweg“ im Verhältnis zu Russland oder eine „Diskreditierung“ Donald Trumps vorwerfen.

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