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Abgelehnte Asylbewerber : Schaffen wir Abschiebung?

Wenn nicht, dann ist das eine Einladung an die Welt. Ein Kommentar.

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          Schaffen wir das? Die 34 abgeschobenen Afghanen, denen jetzt in Politik und Publizistik nachgetrauert wird, obwohl ein Drittel davon Straftäter waren, sind noch kein Beweis dafür. Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken fällt Ämtern, Regierungen und auch vielen Bürgern nach wie vor schwer – selbst wenn Gerichte, die ebenfalls nicht frei von Skrupeln sind, festgestellt haben, dass die Rückführung rechtens ist. Wenn aber abgelehnte und sogar straffällig gewordene Asylbewerber nicht abgeschoben werden (können), dann ist das nichts anderes als eine Einladung an die Welt.

          Die Sicherheitslage in Afghanistan und in den anderen Kriegsgebieten ist zweifellos „problematisch“. Wenn das aber als Grund dafür ausreicht, niemanden mehr zurückzuschicken – wie will man dann den dort ausharrenden Millionen erklären, dass sie gefälligst an Ort und Stelle zu bleiben hätten? Vom deutschen Asylsystem müssen in der Tat klare Signale ausgehen: dass nach einer schnellen Prüfung Asyl gewährt wird, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen – und dass konsequent und zügig abgeschoben wird, wenn nicht.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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