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„A-Länderrunde“ der SPD : Currywurst statt Saumagen

Bund-Länder-Koordinierung: Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel Bild: Laif

Hannelore Kraft wird Kurt Beck als Koordinatorin der SPD-geführten Länder ablösen. Auch Olaf Scholz war dafür im Gespräch. Natürlich geht es um mehr als nur den Bundesrat.

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          Der angekündigte Rückzug Kurt Becks aus der Politik wird auch ein informelles Machtzentrum der Berliner Republik verändern. Die „Beck-Runde“ des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten ist in keiner Verfassung verankert, doch hat sie die deutsche Politik seit 2003 immer wieder beeinflusst. Donnerstagabends vor den Sitzungen des Bundesrates am nächsten Morgen kamen in der Mainzer Landesvertretung in den Berliner Ministergärten immer die Vertreter der SPD-regierten Länder zusammen, Ministerpräsidenten und stellvertretende Ministerpräsidenten, sowie die Berliner SPD-Führung - Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann und Generalsekretärin Andrea Nahles.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

          Es ist die sogenannte A-Länderrunde, die hier bei Pfälzer Riesling und deftigem Essen beieinander saß und das Abstimmungverhalten im Bundesrat besprach. Da nicht immer streng nach Tagesordnung verfahren wurde, tauschte man auch manches andere aus. Im Januar wird, so ist nun in Berlin und den Ländern zu hören, Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, diese Koordinierungsfunktion übernehmen.

          „Rheinland-Pfalz ist nicht sauer“

          Offiziell ist die Sache noch nicht. Zwischenzeitlich gab es auch Überlegungen, den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz diese Aufgabe zu übertragen. Aber in der SPD heißt es, wenn „NRW“ zugreife, könne niemand widersprechen - und „NRW“ habe zugegriffen, noch bevor Hamburg die Hand heben konnte. Auf der Ebene der Bevollmächtigten hatte Angelica Schwall-Düren, die Düsseldorfer Ministerin für Bundesangelegenheiten, diese Aufgabe schon übernommen. Nordrhein-Westfalen habe immer das Erstzugriffsrecht, heißt es - Beck und dessen Bremer Vorgänger Henning Scherf waren nach Johannes Rau Ausnahmen von der Regel. Es sei nun mal das bevölkerungsreichste Bundesland. Zudem verfüge es - anders als Hamburg - über eine große Verwaltung.

          Der deutsche Föderalismus ist bekanntlich eine komplizierte Sache, in der Länder- und Parteiangelegenheiten miteinander verflochten sind. Und so gibt es auch innerhalb der Parteien Begehrlichkeiten, die unterschiedlichen Koordinationsfunktionen auszufüllen: Wer leitet die Schaltkonferenzen der Chefs der Staatskanzleien, in der zu Wochenbeginn die Beschlusslage der Landeskabinette abzustimmen versucht wird? Welcher Bevollmächtigte beim Bund hat den Hut auf? Neben der A-Länderrunde gibt es noch die Koordinierungsrolle in der Ministerpräsidentenkonferenz, welche in der SPD auch künftig Torsten Albig, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, inne hat.

          Anders als bei der Regelung seiner Nachfolge in Mainz, gab Kurt Beck für die künftige Koordination der A-Länder keine Empfehlung ab. Olaf Scholz und Hannelore Kraft sollten es einvernehmlich unter sich aus machen, lautete Becks Wunsch. In der Mainzer Staatskanzlei widerspricht man Berichten, dass Mainz auch nach Becks Rücktritt am 16. Januar mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer gerne weiter das Vorgehen der SPD-Länder im Bundesrat koordiniert hätte. „Rheinland-Pfalz ist nicht sauer. Malu Dreyer ist als Ministerpräsidentin neu im Geschäft und deshalb läuft es wohl nun auf Hannelore Kraft hinaus - auch wegen ihrer Erfahrung im Amt.“ Frau Dreyer wird aber weiterhin die Sozialpolitik der SPD-Länder koordinieren. Politisch erben wird sie von Beck dem Vernehmen nach dessen Rolle als Koordinator der SPD-Medienpolitik im Bund. Da das ZDF seinen Sitz in Mainz habe, bleibe der Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder weiter bei Rheinland-Pfalz, heißt es in der Landesregierung. Auf diesem Posten hätte man im Willy-Brandt-Haus eigentlich gerne Scholz gesehen.

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