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„A-Länderrunde“ der SPD : Currywurst statt Saumagen

Ungestört von nervenden Klingeltönen

So entschlossen Frau Kraft nach der Koordinatorenrolle griff, so sehr ist man in Düsseldorf nun bemüht, den Eindruck zu zerstreuen, sie arbeite daran, ihren bundespolitischen Einfluss auszubauen. Denn ein Interesse an abermaligen Spekulationen über ihre angeblichen Berliner Karrierepläne hat sie nicht. Thomas Breustedt, ihr Regierungssprecher und engster Berater, will sich zum Thema Bundesratskoordination lediglich mit diesem Satz zitieren lassen: „Das wird unter den SPD Ministerpräsidenten besprochen, wenn die Frage ansteht.“ Als sie im Frühjahr im Landtagswahlkampf gefragt wurde, ob sie für eine Kanzlerkandidatur bereit stehe, legte sich Frau Kraft sogar weit über die laufende Legislaturperiode hinaus eindeutig auf die Landespolitik fest. Gleichwohl, wenn in Berlin Szenarien entworfen werden, was passiere, wenn der SPD-Vorsitzende Gabriel mit seinem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück 2013 scheitere, wird immer wieder auf Frau Kraft und Scholz verwiesen. Insofern wird die Personalie „A-Länder-Koordination“ mit allerlei machtpolitischen Erwägungen verbunden.

Sollte die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 im Sinne der SPD verlaufen und die dortigen Bundesratsstimmen künftig dem rot-grünen Lager zufallen, verfügten die SPD-geführten Länder und das grün-geführte Baden-Württemberg über 36 Stimmen. Dann könnten SPD und Grüne eigene Gesetzesinitiativen starten und zu jedem Gesetzesvorhaben den Vermittlungsausschuss anrufen. Schon bisher - mit der Blockademacht von 30 Stimmen - konnte man im Bundesrat die Muskel spielen lassen: Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) führte dies im Kampf gegen das deutsch-schweizerische Steuerabkommen erfolgreich vor, Hamburg hatte beim Thema Frauenquote die Führung inne. Bis zur Sommerpause könnte der Bundesrat so zu einer wichtigen politischen Arena des Bundestagswahlkampfs werden.

Wenn nun auf die „Beck-Runde“ eine „Kraft-Runde“ folgt, dann hat dies auch Auswirkungen auf die politische Kultur: Currywurst, nicht Nordseekrabben, folgen auf Saumagen. Jenseits kulinarischer Eigenarten hat der Umzug der Donnerstagstreffen in die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens einen Nachteil: Der Weinkeller der Mainzer Repräsentanz war auch deshalb so gemütlich, weil er sich in einem Funkloch befindet. Die Teilnehmer konnten ungestört von nervenden Klingeltönen beisammen sein. Für die Bar der Düsseldorfer Vertretung in der Hiroshimastraße am Tiergarten, wo übrigens Steinmeier Ende September einem Hintergrundkreis mit Journalisten zu verstehen gab, dass er nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung stehe, gilt das nicht.

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