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96,2 Prozent für Scholz : Ein Kandidat, kein Gegner mehr

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf dem Parteitag in Berlin Bild: EPA

Die SPD kürt Olaf Scholz offiziell zu ihrem Kanzlerkandidaten. Die großen Zweifel der Vergangenheit scheinen vergessen zu sein. Doch wie kann ein bleierner Parteitag aus dem andauernden Umfragetief heraus helfen?

          5 Min.

          Dass Olaf Scholz es könne und er im Stande wäre, das Land als Kanzler zu führen, sagten viele an diesem Tag, vor allem aber Scholz selbst: „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen. Als Regierungschef der Stadt Hamburg. Als Minister. Als Vizekanzler. Als überzeugter Europäer.“ Das sei, so der SPD-Politiker, sein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. „Ich will einen Aufbruch. Mit unseren klugen Ideen und Vorschlägen.“ Die Union, so Scholz, blockiere den Weg ins 21. Jahrhundert, sie wäre „ein Standortrisiko für unser Land“. An die Adresse der Grünen sagte Scholz: „Gute Absichten sind nicht genug.“ Im Gegensatz dazu seien die SPD die Partei und er der Mann des pragmatischen Machens.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Es war sein Parteitag. Im Anfang aber war die Vergangenheit. Bilder und Erinnerungen an große und schwere Zeiten prägen das Selbstbild der Partei. Und so fehlten weder Weimarer Republik, Willy Brandt noch Helmut Schmidt in den Reden zum Auftakt des sozialdemokratischen Sonderparteitags. Er tagte unter besonderen Umständen. Zugangsbeschränkung, Redezeitbegrenzung und minimalisierte Kontroversen waren karge Elemente des digitalen Treffens.

          Klingbeils scharfe Kritik an Union

          Zu Beginn der knapp fünfstündigen Tagung raste eine virtuelle Kamera durch ein gezeichnetes Berlin, überall ploppten rote Kugelköpfe von SPD-Mitgliedern aus der Stadtlandschaft. Das hatte sich die neue Werbeagentur der SPD ausgedacht. Ansonsten blieb der Schnellparteitag ohne Beifall, ohne Kontroverse, ohne großen Schwung. Wenn die Saalkamera im City Cube die Runde der Vorsitzenden von Partei und Fraktion und des Generalsekretärs einfing, blickten zumeist alle auf ihre Handy-Displays. „Fantastic Four“ twitterte um 12:30 Uhr der Social Media Dienst des Parteivorstandes. Um 12:58 ein erstes Resümee einer Politikwissenschaftlerin im Fernsehen: Technisch sei nicht viel schief gegangen, von Aufbruchstimmung aber nichts zu spüren.

          Olaf Scholz vor seiner Rede auf dem Parteitag der SPD in Berlin.
          Olaf Scholz vor seiner Rede auf dem Parteitag der SPD in Berlin. : Bild: Reuters

          Vor ein paar Wochen hatten die Grünen ihren Programmparteitag dadurch belebt, dass sie in Zähl- und Rednerpausen lebhafte Kurzporträts von Politikern in ihrem jeweiligen ländlichen oder städtischen Biotop zeigten, vor dem Garten, auf dem Balkon am Wochenmarkt. Sie beschrieben, warum sie für grüne Politik einstehen. Dadurch entstand bei aller digitalen Ferne doch der Eindruck von Nähe zur Wirklichkeit, zum Leben. Die SPD-Führung hingegen entschied sich dafür, zwischen den Programmkapiteln jeweils den beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ausführlich Redezeit einzuräumen. Ihre Beiträge, rhetorisch wenig ruhmreich, prägten den halben Tag über das virtuelle Treffen von etwa 600 Delegierten. Anke Rehlinger (Saarland) und die Leiterin der Antragskommission, Doris Ahnen, (Rheinland-Pfalz) sowie Nils Annen (Hamburg), bildeten den technisch-strukturellen Innenkreis der Diskussion.

          Normalerweise verlaufen sich Delegierte, Abgeordnete und Dutzende Mitarbeiter aus Partei, Ministerien und Fraktionen während solcher Debatten in den Gängen deutscher Messezentren. Sie treffen einander beim Kaffee, später bei Bier oder Wein – redend, organisierend, absprechend, manchmal auch intrigierend und Stühle sägend. Drinnen stoppen Journalisten die Dauer des Beifall, versuchen in den Gesichtern der Delegierten zu lesen.

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          Nichts davon im digitalen Raum, stattdessen scharfe oder verwackelte Bilder von Rednerinnen oder Rednern aus Wohn- und Arbeitszimmern oder vor Plakatwänden. Fast jedes Mal davor die bange Frage: Hörst Du mich?, Kannst Du mich verstehen? Oder das frohe „Ich sehe Dich!“. Digitale Fragen, digitale Glücksmomente. Die Ergebnisse waren beinahe einmütig: 99 Prozent Zustimmung zum Wahlprogramm. Einzelne Delegierte berichteten in den Debatten, wie allumfassend ihnen Olaf Scholz geholfen, ihre Vorschläge unterstützt habe. Von der früheren Kritik, den Zweifeln, ob Scholz überhaupt ein echter Sozialdemokrat sei, keine Spur mehr. Anders als früher scheint die SPD, den eigenen Kanzlerkandidaten diesmal nicht als Gegner zu begreifen.

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