https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/4800-euro-fuer-auslaenderfeindliche-hetze-auf-facebook-13762941.html

Hass auf Facebook : 4800 Euro Strafe für Hetze gegen Ausländer

  • Aktualisiert am

Der Staatsschutz kam ihm auf die Spur: Ein Berliner wurde nun wegen fremdenfeindlicher Hetze auf Facebook verurteilt. Bild: AFP

Im Internet forderte ein 34 Jahre alter Berliner die Erschießung oder Vergasung von Ausländern. Der Staatsschutz ermittelte. Nun wurde der Mann zu einer hohen Strafe verurteilt.

          1 Min.

          Weil er ausländerfeindliche Hetze auf Facebook verbreitete, muss ein Berliner nun 4800 Euro Strafe zahlen. Sollte der 34 Jahre alte Mann nicht zahlen, drohen ihm 120 Tage Gefängnis, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Zwischen dem 8. und 15. Dezember 2014 hatte er mehrmals bei Facebook zu Hass und Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen.

          Eine von dem Verurteilten angestoßene Debatte in dem sozialen Netzwerk drehte sich um ein Flüchtlingsheim in Berlin-Köpenick und um Straftaten, die angeblich von dort wohnenden Flüchtlingen begangen worden seien, von dem Verurteilten aber frei erfunden waren.

          Im weiteren Verlauf der Diskussion forderte der Mann, die Ausländer zu erschießen oder in Gaskammern zu ermorden. Ermittlungen des für politisch motivierte Taten zuständigen Staatsschutzes der Polizei führten zu dem Mann. Der Strafbefehl ist inzwischen rechtskräftig und vollstreckbar.

          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android
          Neue App Der TAG jetzt auch auf Android

          Das neue Angebot für den klugen Überblick: Die wichtigsten Nachrichten und Kommentare der letzten 24 Stunden – aus der Redaktion der F.A.Z. – bereits über 100.000 mal heruntergeladen.

          Mehr erfahren

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Glückwünsche vom Parteivorsitzenden: der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Wahlsieger Hendrik Wüst (Mitte) zusammen mit Friedrich Merz und Silvia Breher im Konrad-Adenauer-Haus

          Nach der Landtagswahl in NRW : Koalition der Sieger?

          Die CDU hat in Düsseldorf gefeiert, bis das Ordnungsamt kam, bei der FDP herrscht auch ohne Party Katerstimmung. Königsmacher sind die Grünen. Das wird nun wichtig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage