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Zukunft der SPD : Klingbeil sieht starken Wunsch nach Mitgliederbeteiligung

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Lars Klingbeil am zweiten Juni nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus Bild: AFP

Mehr als 22.000 Mitglieder haben sich SPD-Generalsekretär zufolge an einer Umfrage zur Bestimmung des neuen Parteivorsitzenden beteiligt. Forderungen nach einem früheren Parteitag erteilt Klingbeil eine Absage.

          Bei der SPD haben sich bis kurz vor Einsendeschluss mehr als 22.000 Mitglieder an einer parteiinternen Online-Umfrage zur Bestimmung des künftigen Parteivorsitzes beteiligt. Das sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Es zeichnet sich ab, dass in der Partei ein großer Wunsch besteht, die Mitglieder stark zu beteiligen“, sagte Klingbeil. „Dabei gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Das reicht von Regionalkonferenzen über die Briefwahl.“

          Er wolle aber nichts vorwegnehmen, so Klingbeil. „Wir werden in den kommenden Tagen im Willy-Brandt-Haus die Vorschläge auswerten.“ Klar sei: „Am Ende steht ein Parteitag.“

          Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles waren die Mitglieder aufgefordert worden, bis zu einschließlich diesem Donnerstag ihre Ideen zum Verfahren an die Parteizentrale zu schicken. „Viele Mitglieder beteiligen sich, weil sie die Umbruchphase als Chance begreifen“, sagte Klingbeil. „Das zeigt, die SPD ist sehr lebendig.“

          Viele hätten sich auch im persönlichen Gespräch, auf Twitter oder Instagram geäußert. „Da geht es um die Frage der Doppelspitze, da geht es um Verfahren, um die Parteibasis breit zu beteiligen, da sind vielleicht auch schon konkrete Personalvorschläge dabei“, sagte Klingbeil.

          Die SPD sei handlungsfähig. „Wir haben drei Vorsitzende, die die Partei organisieren und vorantreiben, wir haben einen Fraktionsvorsitzenden, der sofort die Führung übernommen hat.“ Die drei Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel führen die krisengeplagte Partei derzeit kommissarisch, der Abgeordnete Rolf Mützenich die Fraktion.

          Klingbeil sagte: „Vor der Partei liegt eine spannende Phase, weil wir die Türen jetzt öffnen.“ Eine breite Beteiligung biete die Chance, dass sich die Mitglieder mit den Bewerbern stärker identifizieren. An das bevorstehende Kandidatenrennen habe er den Anspruch eines fairen Wettbewerbs. „Es sollte darum gehen, unterschiedliche Charaktere zu zeigen, mit unterschiedlichen politischen und programmatischen Schwerpunkten – und dann zu gucken: Wer berührt die Seele der Partei am stärksten?“

          Klar sei, dass man eine Auswahl nur dann habe, wenn mindestens zwei Personen antreten. „Ich mache mir überhaupt keine Sorgen, dass wir am Ende nicht genügend qualifizierte und kompetente Bewerberinnen und Bewerber haben werden“, sagte Klingbeil. „Aber zuerst geht es für mich darum, das Verfahren zu beschließen.“ Das werde der Vorstand wie angekündigt am 24. Juni tun. „Und dann können sich alle, die ein Interesse an einer Kandidatur haben, melden.“ Mehrere mögliche Anwärter wie Schwesig, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil oder Finanzminister Olaf Scholz hatten bereits gesagt, dass sie keine Wechselpläne haben.

          „Wenn wir uns am 24. für eine breite Mitgliederbeteiligung entscheiden, braucht das auch Zeit“, sagte Klingbeil weiter. Dann müssten die Kandidatinnen und Kandidaten in der Partei unterwegs sein und sich vorstellen. „Wenn wir ein transparentes Verfahren wählen, gibt es gute Gründe, den Parteitag im Dezember zu belassen.“ Im Gespräch war auch ein Vorziehen des für Dezember geplanten Konvents, bei dem auch eine Halbzeitbilanz der großen Koalition gezogen werden soll.

          Genau dies fordert die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger einem Medienbericht zufolge. Sie sei für den Konvent Ende September oder Anfang Oktober. Das sehe ihr Konzept vor, welches der Landesvorstand gebilligt habe, berichtet die „Rheinische Post“, der das Konzept nach eigenen Angaben vorliegt. Für die Wahl eines neuen Vorsitzenden sei eine Mitgliederbefragung noch im Juli und August ein guter Weg. „Ein offener, demokratischer Prozess verleiht unserer Partei Schwung und ein von den Mitgliedern gewählter Vorsitzender oder Vorsitzende wird eine starke Position beanspruchen können“, sagte Rehling demnach. Man sei außerdem offen für eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann.

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