https://www.faz.net/-gpf-7n1ci

2,5 Milliarden weniger : Schäuble kürzt Zuschuss für Krankenkassen

  • Aktualisiert am

Gesetzliche Krankenkassen: Wie viel lässt sich hier noch sparen? Bild: dapd

Um einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen, will Finanzminister Schäuble nach einem Medienbericht bei den Krankenkassen einige Milliarden einsparen. Die Reserven im System seien hoch genug.

          Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt zur Konsolidierung des Haushaltes nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ weiterhin darauf, die Zahlungen des Bundes an die Krankenkassen zu kürzen. 2015 solle der Zuschuss lediglich 11,5 Milliarden Euro betragen - 2,5 Milliarden Euro weniger als vereinbart, berichtet die Zeitung.

          Im laufenden Jahr kappt der Finanzminister die Zahlungen an den Gesundheitsfonds dem Bericht zufolge um 3,5 Milliarden Euro. Ziel sei es, im kommenden Jahr einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können.

          Zunächst sparen, später mehr zahlen

          Zum Ausgleich solle der Bundeszuschuss 2017 und 2018 auf 14,5 Milliarden Euro steigen - je 500 Millionen Euro mehr als vorgesehen, berichtete die Zeitung weiter. Schäubles Ministerium habe die Eckpunkte für die Etatplanungen Anfang der Woche verschickt. Kassen und Gesundheitsexperten des Koalitionspartners SPD warnen vor Kürzungen, weil sie steigende Beiträge für die Versicherten befürchten.

          Der Zuschuss von jährlich 14 Milliarden Euro ist den Kassen eigentlich zugesagt. Sie erhalten das Geld als Ausgleich für gesamtgesellschaftliche Leistungen, etwa die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern. Schäubles Haushaltsexperten hatten dem Bericht zufolge jedoch in den Verhandlungen mit dem Gesundheitsministerium auf die Reserven im Gesundheitssystem verwiesen, die sich derzeit auf gut 30 Milliarden Euro beliefen.

          Weitere Themen

          Was dürfen Wölfe fressen?

          Artgerechtigkeit : Was dürfen Wölfe fressen?

          Schafe und Wölfe sollen jetzt gleichermaßen durch Zäune geschützt werden. Doch das wird den Streit über die fleischfressenden Einwanderer wohl auch nicht beenden. Über die Lebenserwartung von Wölfen kann ein Kuchen entscheiden.

          Xi betont unerschütterliche Freundschaft Video-Seite öffnen

          Besuch in Nordkorea : Xi betont unerschütterliche Freundschaft

          Chinas Präsident Xi Jinping ist der erste chinesische Staatschef seit 14 Jahren, der dem international weitgehend isolierten Nachbarland einen Besuch abstattet. China könnte eine wichtige Rolle im Streit um Nordkoreas Atomprogramm sein, rief die nordkoreanische Regierung aber auch dazu auf, das Gespräch mit den Vereinigten Staaten zu suchen.

          Gabriel für Merkel als EU-Ratspräsidentin

          Tusk-Nachfolge : Gabriel für Merkel als EU-Ratspräsidentin

          Um im Wettbewerb mit den autoritären Angeboten der Welt zu bestehen, müsse Europa seine Besten aufbieten, sagt der frühere SPD-Parteivorsitzende. Und die Kanzlerin sei „die Beste für diese Aufgabe.“

          EU will bis 2050 klimaneutral werden Video-Seite öffnen

          Gipfeltreffen in Brüssel : EU will bis 2050 klimaneutral werden

          Im Kampf gegen den Klimawandel will sich der EU-Gipfel auf das Ziel festlegen, bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Im letzten Entwurf für das Treffen der Staats- und Regierungschefs ist der Termin erstmals genannt.

          Topmeldungen

          Wölfe treibt vor allem eines an: Hunger. Und hier beginnt der Ärger. Denn was dürfen Wölfe fressen?

          Artgerechtigkeit : Was dürfen Wölfe fressen?

          Schafe und Wölfe sollen jetzt gleichermaßen durch Zäune geschützt werden. Doch das wird den Streit über die fleischfressenden Einwanderer wohl auch nicht beenden. Über die Lebenserwartung von Wölfen kann ein Kuchen entscheiden.

          Zum Tod von Philippe Zdar : Die Asche französischer Flaggen

          Er hat die französische Popmusik revolutioniert und Phoenix, die Beastie Boys und Franz Ferdinand produziert. Jetzt ist er bei einem Fenstersturz ums Leben gekommen. Zum Tod von Philippe Cerboneschi, den sie „Zdar“ nannten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.