https://www.faz.net/-gpf-9f25u

Sieben Bundesländer beteiligt : 17 Männer nach Afghanistan abgeschoben

  • Aktualisiert am

Ein Flugzeug, mit dem Flüchtlinge nach Afghanistan gebracht werden sollen, steht am 22.02.2017 am Flughafen in München. (Symbolfoto) Bild: dpa

In Kabul ist am Mittwoch ein Abschiebeflug aus Deutschland mit 17 Afghanen eingetroffen. Sechs von ihnen sind laut Innenministerium verurteilte Straftäter. Die Abschiebungen sind umstritten, da Taliban und IS immer stärker werden.

          In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. An Bord der Maschine aus München waren 17 abgelehnte Asylbewerber, wie Beamte am Flughafen mitteilten. Laut Bundesinnenministerium (BMI) beteiligten sich die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen. Die abgeschobenen Männer wurden von Beamten der Bundespolizei sowie Vertretern der bayerischen Landespolizei begleitet.

          Da die Beschränkung auf Straftäter, terroristische Gefährder und „Identitätstäuscher“ aufgehoben wurde, hatte das Ministerium aktuell keine vollständigen Meldungen über die 17 Männer. Sechs seien rechtskräftig verurteilte Straftäter, hieß es. Es war die 17. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder bisher 383 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

          Die Abschiebungen sind umstritten, weil in Afghanistan radikalislamische Talibankämpfer und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) immer stärker werden, Regierungstruppen angreifen und Anschläge auf Zivilisten verüben. Rund 35 Sicherheitskräfte der Regierung sterben täglich bei solchen Gefechten und Anschlägen, wie es aus Militärkreisen heißt. Laut UN erreichte im ersten Halbjahr die Zahl der bei Konflikten in Afghanistan getöteten Zivilisten mit fast 1700 den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2009.

          Erst in der Nacht zum Mittwoch waren bei Angriffen in drei afghanischen Provinzen mindestens 19 Sicherheitskräfte von den Taliban getötet worden. Am Dienstag kamen bei einem Selbstmordattentat 13 Menschen ums Leben. Der IS reklamierte den Anschlag später für sich.

          Im Juli hatte der Fall eines Afghanen für Aufmerksamkeit gesorgt, der sich nach einer Sammelabschiebung das Leben genommen hatte. Der Mann hatte rund acht Jahre in Deutschland verbracht. Er war aus Hamburg abgeschoben worden, weil er mehrere Straftaten begangen hatte.

          Weitere Themen

          Staatsfeinde im Pfadfinderlager?

          FAZ Plus Artikel: „Prepper“-Szene : Staatsfeinde im Pfadfinderlager?

          Zombieapokalypse, Alieninvasion, Atomkatastrophe – die „Prepper“-Szene will vorbereitet sein und hortet Konserven, Gas und teilweise auch Waffen. Zudem gären rechtsextreme Ideologien. Sicherheitsbehörden stoßen an ihre Grenzen.

          Bis zur letzten Kommastelle

          FAZ Plus Artikel: Grüne auf dem Vormarsch : Bis zur letzten Kommastelle

          Die Grünen waren mal eine Partei, die mit Macht nicht viel anfangen konnte. Das ist lange vorbei. Heute sind sie gut organisiert und vermeiden jeden öffentlichen Streit. Führt ihr Weg in die Regierung?

          Topmeldungen

          Umstrittenes Projekt: Künftig sollen Autofahrer zur Kasse gebeten werden.

          Neue Prognosen : Wird die Pkw-Maut zum Minusgeschäft?

          Interne Zahlen aus dem Verkehrsministerium zeigen: Aus den erhofften 500 Millionen Euro wird wohl nichts – schuld sind Veränderungen in der Fahrzeugflotte. Die Grünen geißeln das Lieblingsvorhaben von Verkehrsminister Scheuer als „ teures und sinnloses Stammtischprojekt“.
          Die Große Koalition erzielt in der Nacht auf Montag einen Kompromiss bei der Grundsteuer (Archivbild von Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD)).

          Große Koalition : Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

          Schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung erzielt die Bundesregierung einen Kompromiss. Ist das Ausdruck einer neuen Handlungsfähigkeit? Etliche Streitpunkte können jedenfalls nicht gelöst werden.
          Suchen nach Kraft und Mut: Anne Will diskutiert mit ihren Gästen (hier Franziska Giffey und Volker Bouffier) den Zustand der Großen Koalition.

          TV-Kritik „Anne Will“ : Kein Mut in Sicht

          Deutschland driftet auseinander: Im Westen wird das Land grün, im Osten blau. Bei Anne Will geht es darum, ob die Bundesregierung noch den Willen und die Kraft hat, mit überzeugender Politik zu antworten. Das Ergebnis der Debatte ist ernüchternd.

          Rückkehr nach Dortmund? : Hummels passt ins BVB-Konzept

          Es wäre ein wahrer Transfercoup: Gleich aus zwei Gründen aber würde ein Wechsel von Mats Hummels zur Borussia Sinn ergeben. Und eigentlich spräche einer dagegen – oder nicht?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.