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Rechtsrock : 131 Neonazi-Konzerte in der ersten Jahreshälfte

  • Aktualisiert am

Teilnehmer auf Deutschlands größtem Rechtsrock-Musikfestival in Themar 2017. Bild: Reuters

2017 hat die rechtsextreme Szene in Deutschland so viele Konzerte organisiert wie seit mehr als zehn Jahren nicht. Der Trend könnte sich in diesem Jahr fortsetzen. Ende August ist ein großes Rechtsrock-Konzert in einem Dorf in Thüringen geplant.

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          In Deutschland haben in der ersten Jahreshälfte 131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene stattgefunden. Die Behörden zählten insgesamt mehr als 13.000 Besucher, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Frankfurt am Main vorliegt. Zuerst hatte darüber die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet.

          Des Weiteren wurden zwei geplante Konzerte von der Polizei verboten und drei im Vorfeld durch Behörden verhindert, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Im selben Zeitraum 2017 hätten 148 Konzerte beziehungsweise Liederabende der extremen Rechten stattgefunden. 2017 seien insgesamt 296 Konzerte mit ungefähr 29.700 Teilnehmern veranstaltet worden. Zuletzt waren es 2005 etwa so viele, mit 292 Konzerten und Liederabenden, wie „Spiegel Online“ unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes berichtete.

          Insgesamt wurden der Bundesregierung zufolge im zweiten Quartal diesen Jahres 95 Straftaten im Vorfeld, bei oder nach den Musikveranstaltungen der extremen Rechten begangen. Zumeist habe es sich um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Verstöße gegen das Waffengesetz oder gegen das Versammlungsgesetz gehandelt.

          Jelpke kritisiert Vorgehen der Behörden

          In der ersten Jahreshälfte seien zudem insgesamt 66 Tonträger indiziert worden. Auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien stehen unter anderen gewaltverherrlichende Inhalte und solche, die Krieg oder den Nationalsozialismus verherrlichen. Die Indizierung soll Menschen unter 18 Jahren davor schützen, dass sie von radikalen Inhalten negativ beeinflusst werden.

          Die Bedeutung von Musik für die Szene der extremen Rechten sei in zahlreichen Studien belegt worden, erklärte die Linke in der Kleinen Anfrage. Als vermeintlich unpolitische „Einstiegsdroge“ biete Rechtsrock die Möglichkeit, vor allem Jugendliche anzusprechen und mit der extrem rechten Szene in Berührung zu bringen. „Leider kann ich bis heute nicht erkennen, dass es ein abgestimmtes Vorgehen der Behörden in Bund und Ländern gibt, um diesem Treiben der Naziszene wirksam etwas entgegenzusetzen“, sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag.

          Für ein Konzert am 25. August im thüringischen 500-Einwohner-Dorf Mattstedt im Weimarer Land hat der Veranstalter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge eine erwartete Besucherzahl von 3.000 angegeben, der Verfassungsschutz des Landes rechne aber mit mehr Zuhörern.

          Im vergangenen Jahr hätten etwa 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland die Veranstaltung besucht, hieß es. Für Empörung habe dabei gesorgt, dass Rechtsextreme ungehindert von der Polizei den Hitlergruß gezeigt und „Heil Hitler“ gerufen hätten.

          Im Interview mit „Spiegel Online“ gibt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zu, dass sein Bundesland ein Problem mit Rechtsrock habe. Die Szene habe in Thüringen lange wachsen können, ohne dass jemand ihr etwas entgegengesetzt hätte. Vor allem die ehemalige CDU-Landesregierung habe das Problem ignoriert. Sein Versprechen zum Antritt seines Amtes vor einem Jahr, solche Konzerte zu verbieten, musste er allerdings auch zurücknehmen: das Versammlungsrecht könne nicht einfach für bestimmte Personengruppen ausgehebelt werden. Er sagt aber, es sei beispielsweise durch spezielle Brandschutzauflagen und vermehrte Personenkontrollen „deutlich ungemütlicher“ für Neonazis geworden, an Rechtsrock-Veranstaltungen teilzunehmen und solche zu veranstalten. Maier werde selbst an den Gegendemonstrationen in Mattstedt teilnehmen und sich gegen die „Hetze der Rechten“ stellen.

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