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Jamaika-Koalition in Kiel : Keine eineiigen Drillinge

Drei Mann für ein Bündnis: Habeck, Günther und Garg am Mittwoch im Kieler Landtag. Bild: dpa

Nach 100 Tagen läuft das Jamaika-Bündnis in Kiel nach ein paar Holperern recht gut. Was können die Parteien im Bund davon lernen?

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          In Kiel geht es nicht mehr nur um Kiel. So sieht man es zumindest in Kiel. Da leitet Ministerpräsident Daniel Günther seine Regierungserklärung am Mittwoch nicht nur mit Werbung für die Koalition seiner CDU mit FDP und Grünen ein, sondern empfiehlt das Bündnis auch eindringlich für den Bund. Da beschwert sich der Oppositionsführer Ralf Stegner von der SPD, dass einzelne Mitglieder der Koalition eher die Hauptstadt im Sinn hätten, als das Land. Da spricht Eka von Kalben, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, davon, dass Jamaika in Kiel eine Vorbildfunktion haben und gesellschaftlich beispielgebend sein könne. Und da sagt Wolfgang Kubicki, der noch der Kieler FDP-Fraktion vorsitzt und tatsächlich bald nach Berlin gehen wird, sogar: „Nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa schaut auf Schleswig-Holstein.“ Große Worte für ein kleines Land.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Seit gut hundert Tagen regiert nun zum zweiten Mal ein Jamaika-Bündnis in einem Land. Im Saarland scheiterte es kläglich. In Schleswig-Holstein läuft es bislang ganz ordentlich, und da in Berlin Union, Grüne und FDP bald beginnen, über Jamaika zu sondieren, genießt das Land im Norden so viel Aufmerksamkeit wie selten. Und ein paar Lehren lassen sich aus den Erfahrungen in Kiel ziehen: Dass nur alle wollen müssen, zum Beispiel. Aber auch, dass es schnell eng werden kann.

          In Kiel nämlich wäre Jamaika fast gescheitert, bevor es überhaupt so richtig losging. Es waren die letzten Tage der Koalitionsverhandlungen im Sommer, und alles schien auf einem guten Weg zu sein. Da knallte es plötzlich. Die Grünen wollten über ein Papier zur Wirtschaftspolitik verhandeln, das schon ausverhandelt war. Das Ergebnis aber war ihnen zu liberal geraten. Auf einmal stand alles auf der Kippe, 24 Stunden lang. Heiner Garg hätte alles abblasen können, er war der Verhandlungsführer der FDP. „Da ist man dann ganz alleine“, sagt Garg nun. Er fällte die Entscheidung, weiter zu verhandeln. „Und ich würde sagen, sie war richtig.“

          Tatsächlich waren diese 24 Stunden die bislang dramatischsten, die Jamaika in Kiel zu bieten hatte. Natürlich eignete sich diese Episode auch gut um vorzuführen, dass kein Partner sich den Weg hinein in das Bündnis allzu einfach gemacht hat. „Vielleicht würde Jamaika gar nicht so gut funktionieren, wenn es diese 24 Stunden nicht gegeben hätte“, sagt Garg. Er ist jetzt Sozialminister. Als man alles Punkt für Punkt noch einmal durchgegangen sei, „ist noch einmal Verständnis und Vertrauen gewachsen“. Kurz darauf stand der Vertrag. Die ersten Tage der Jamaika-Koalition nahmen ihren Anfang. Und im Bündnis betonen alle, wie zufrieden sie nun seien.

          Von Verständnis und Vertrauen wird viel geredet in Kiel in diesen Tagen. Die Stadt ist klein, ständig läuft man sich über den Weg, kennt sich und schätzt sich oder eben auch nicht. Grüne und FDP waren sich lange vor den Verhandlungen näher gekommen. Als beide vor gut zehn Jahren gemeinsam in der Opposition saßen zum Beispiel, erzählt Garg. „Deswegen ist es leichter gefallen, den ersten Schritt zu gehen“, sagt er. Der grüne Landesverband gilt als pragmatisch, die Liberalen haben auch dank Garg sozialpolitische Kompetenzen und Akteure wie der grüne Umweltminister Robert Habeck werden über die Grenzen seiner Partei hinaus geschätzt. Günther ebenso. Als nach der Landtagswahl im Mai „Jamaika“ die einzige realistische Option blieb, war der Weg vielleicht nicht leicht. Aber auch nicht mehr so weit.

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