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Demonstrationen zum 1. Mai : Schon Festnahmen und Sachbeschädigungen in Berlin und Leipzig

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Leipzig am Samstagabend: Eine Barrikade brennt auf einer Straße im Stadtteil Connewitz. Bild: dpa

Bei Demonstrationen und Versammlungen zum 1. Mai werden weitere Ausschreitungen linksextremer Demonstranten erwartet. DGB-Chef Hoffmann warnt vor Aufrüstung zulasten von Sozialausgaben.

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          Bereits am Vortag des 1. Mai haben in Berlin Tausende Menschen demonstriert und gefeiert. Größtenteils verliefen die Proteste nach Angaben der Polizei ruhig. Bei einer Demonstration von Feministen im Bezirk Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aggressiv aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeworfen und Pyrotechnik gezündet. Mehrfach stoppte die Polizei den Protestzug. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es auch zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Es habe vereinzelt Festnahmen gegeben, so die Sprecherin.

          Rund 1600 Polizisten waren nach Angaben der Sprecherin am Samstag in der Stadt im Einsatz. Am gesamten Wochenende sind es nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bis zu 6000 Polizisten, auch von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern. Es wird erwartet, dass es an diesem Sonntag wie in den vergangenen Jahrzehnten am 1. Mai wieder zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen kommen wird.

          Auch im Leipziger Stadtteil Connewitz kam es schon im Vorfeld zu Gewalt: Dort wurde eine Barrikade errichtet und in Brand gesteckt. Wie die Polizei mitteilte, rückten Einsatzkräfte und Feuerwehr aus und löschten den Brand. Drei Polizeifahrzeuge seien beschädigt worden, auch mindestens ein Gebäude sei durch Bitumen verschmutzt worden, sagte eine Polizeisprecherin am späten Samstagabend. Danach habe sich die Lage wieder beruhigt. Ein Augenzeuge berichtete, Demonstranten hätten Pflastersteine und mit Teer gefüllte Flaschen auf Neubauten geworfen. Auch seien Glascontainer umgeworfen worden.

          Innensenatorin: Bei Ausschreitungen massiv einschreiten

          In Berlin sind an diesem Sonntag eine ganze Reihe von Demonstrationen angekündigt, bei denen insgesamt bis zu 50.000 Teilnehmer erwartet werden: Von der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am Mittag über Motorrad- oder Fahrrad-Korsos bis zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend. Die Demonstration soll unter dem Motto „Yallah Klassenkampf – No war but classwar“ durch die Stadtteile Kreuzberg und Neukölln ziehen. Es wird mit 5000 bis 20.000 Teilnehmern und möglichen Gewalttaten gerechnet.

          Bei dieser Demonstration war es im vergangenen Jahr zu schweren Ausschreitungen gekommen, bei denen unter anderem Mülltonnen in Brand gesetzt und Polizisten angegriffen wurden. „Natürlich wissen wir, dass es zu Gewalt kommen kann und höchstwahrscheinlich auch kommen wird“, sagte Innensenatorin Spranger dem RBB. Die Polizei verfolge die Strategie der ausgestreckten Hand, schreite aber „natürlich massiv ein, wenn es zu Ausschreitungen kommen sollte.“ Auch in Hamburg und Leipzig sind Demonstrationen des linken Spektrums angemeldet.

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