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Incirlik : Bundestagsabgeordnete planen Bundeswehrbesuch trotz türkischen Verbots

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Sie darf das: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht die Bundeswehr in Incirlik. Für den Rest des Bundestages hat die Türkei ein Besuchsverbot verhängt. Bild: Reuters

Der Bundestag will sich damit nicht abfinden, dass seinen Abgeordneten der Zugang zu den deutschen Soldaten in Incirlik verwehrt wird. Eine neue Reise ist geplant. Ankara schweigt.

          Trotz Besuchsverbots planen Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen für September eine Reise zu den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik. Das hätten die Obleute im Verteidigungsausschuss am Mittwoch einmütig beschlossen, sagte der Linkspartei-Verteidigungsexperte Alexander Neu der Deutschen Presse-Agentur. Er bestätigte damit einen „Spiegel Online“-Bericht. Die Reise ist für den 15. bis 17. September geplant.

          Bundestagspräsident Norbert Lammert habe sie bereits genehmigt, sagte Neu. Die Genehmigung der türkischen Regierung fehle aber weiterhin. Von Union und SPD sollen jeweils zwei Abgeordnete teilnehmen, von den kleineren Oppositionsfraktionen Grüne und Linke jeweils einer.

          Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Bundestagsabgeordneten vor wenigen Wochen einen Besuch auf der Luftwaffenbasis in Incirlik verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution des Parlaments gesehen, in der das Vorgehen im damaligen Osmanischen Reich gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am vergangenen Freitag bei Gesprächen mit ihrem Amtskollegen Fikri Isik in Ankara keinen Durchbruch in dem Streit erzielen können. In Incirlik sind rund 240 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie beteiligen sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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