
Nach islamistischem Angriff : Resignation in Paris
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Nach dem Messerangriff in Paris untersuchen Einsatzkräfte den Tatort. Bild: EPA
Die diffuse Angst vor Anschlägen ist in der französischen Hauptstadt nie ganz geschwunden. Sie hat ermöglicht, dass stillschweigend die Grenzen der Meinungsfreiheit neu gezogen wurden.
Die diffuse Angst vor Anschlägen ist nie ganz geschwunden. Die Messerattacke vor dem früheren Redaktionsgebäude der Wochenzeitung „Charlie Hebdo“ hat vielen Franzosen schlagartig bewusst gemacht, dass sich die Debatte über die Wurzeln des radikalen Islamismus nicht vertagen lässt, wie es Präsident Emmanuel Macron vorgezogen hat. Der Präsident glaubte, sich gänzlich auf die Gesundheitskrise und deren wirtschaftliche und soziale Folgen konzentrieren zu können. Er verschob eine lang angekündigte Rede, auf die ein Gesetzesvorstoß zum Kampf gegen den „islamischen Separatismus“ folgen soll. Doch jetzt „kehrt der Albtraum wieder“, wie es der frühere Regierungschef Manuel Valls formulierte. Die Messerattacke hat auf schmerzliche Weise die Verletzbarkeit der französischen Gesellschaft in Erinnerung gerufen.
Es darf bezweifelt werden, dass die Selbstbehauptungskräfte seit dem Anschlag auf die „Charlie Hebdo“-Redaktion am 7. Januar 2015 stärker geworden sind. Viele haben resigniert und sich damit abgefunden, dass Zeichner und Journalisten Polizeischutz benötigen, weil sie sich Spott und Kritik am Islam nicht verbieten lassen wollen. Stillschweigend werden die Grenzen der Meinungsfreiheit neu gezogen. Zuletzt weigerte sich die Nachrichtenagentur AFP, den Appell französischer Presseorgane zur Verteidigung der Meinungsfreiheit zu unterzeichnen, vorgeblich, um ihre Mitarbeiter in muslimischen Ländern nicht in Gefahr zu bringen.