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Neue Koalition in Moldau : Prowestlicher Kurs wird fortgesetzt

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Die Vorsitzenden der Demokratischen Partei und der Liberaldemokraten, Marian Lupu und Vladimir Filat, unterzeichnen am Samstag den Koalitionsvertrag. Bild: dpa

Zwei Monate nach der Wahl haben sich zwei Parteien in Moldau auf eine Regierungsbildung geeinigt. Ohne die größte Fraktion der Sozialisten wird es eine Minderheitsregierung bleiben, die jedoch am West-Kurs festhält.

          Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Moldau will eine Minderheitsregierung aus zwei Parteien den prowestlichen Kurs der früheren Sowjetrepublik fortsetzen. Liberaldemokraten und die Demokratische Partei, die zusammen über 42 der 101 Mandate verfügen, einigten sich nach wochenlangen, zähen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag. Das Kabinett solle innerhalb von zwei Wochen die Arbeit aufnehmen, sagte der Chef der Liberaldemokraten, Vlad Filat, wie örtliche Medien am Samstag berichteten.

          Der bisherige Ministerpräsident Iurie Leanca soll demnach abermals die Regierung führen. Die Kommunistische Partei (21 Sitze) unterstützt das Bündnis, das den EU-Kurs des Nachbarlandes von Rumänien vorantreiben will. Koalitionsverhandlungen mit der ebenfalls als prowestlich geltenden Liberalen Partei waren wegen Differenzen über die Verteilung von Ämtern gescheitert.

          Die prorussischen Sozialisten gehen nach der Wahl vom 30. November als insgesamt stärkste Einzelfraktion in die Opposition. Sie hatten für eine wirtschaftliche und politische Annäherung Moldaus mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern an Russland geworben.

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