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Innenminister de Maizière : Bald keine Grenzkontrolle zu Österreich mehr

  • Aktualisiert am

Thomas de Maizière plant ab Mai Kontrollen an der Grenze zu Österreich wieder einzustellen. Bild: dpa

Seit September 2015 kontrolliert Deutschland die Grenze zu Österreich. Damit könnte im Mai Schluss sein – allerdings gibt es eine Voraussetzung.

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          Deutschland könnte die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich schon bald wieder aufheben. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Dienstagabend im österreichischen Rundfunk (ORF), wenn die Flüchtlingszahlen „so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen". Die Kontrollen waren im September vorübergehend wieder eingeführt worden.

          Schon jetzt würden die Kontrollen „heruntergefahren„ und Polizisten abgezogen, sagte der Bundesinnenminister. Die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden war zuletzt wegen der Abriegelung der sogenannten Balkanroute deutlich zurückgegangen. De Maizière sagte dazu im ORF, diese Fluchtroute sei „erledigt“ und solle auch „erledigt bleiben“. Es gehe nun darum, nach vorn zu schauen und das zwischen der EU und der Türkei ausgehandelte Flüchtlingsabkommen umzusetzen.

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