„Wir weisen keine Diplomaten aus“
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„Zielführender ist es, im Konsens vorzugehen“: Karin Kneissl. Bild: EPA
Sie gilt als profunde Kennerin der Nahost-Region: Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl spricht im F.A.Z.-Interview über den Syrien-Konflikt, die Kompetenzen der EU – und den Fall Skripal.
Frau Ministerin, Sie reisen jetzt nach Jordanien, anschließend nach Russland. Werden Sie im Namen der EU-Partner, die wegen der Skripal-Affäre Sanktionsmaßnahmen gegen Russland ergriffen haben, um Entschuldigung bitten? Oder müssen Sie umgekehrt bei den europäischen Partnern um Entschuldigung bitten, weil Österreich nicht mitgemacht hat?
Wie kommen Sie auf diese Frage? Ich muss bei niemandem um Entschuldigung bitten. Sie haben da die Faktenlage nicht ganz im Kopf. Es geht um zehn EU-Staaten, die nicht ausgewiesen haben. Das war jeweils im Ermessen der jeweiligen Staaten. Weder war diese Frage ein Thema am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg, noch ist das Thema bei meinem Besuch. Es ist nicht unsere außenpolitische Praxis, Diplomaten auszuweisen. Das richtet sich erga omnes (gilt für alle; Red.).
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