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Holocaust-Äußerung von Abbas : Der Kanzler muss Flagge zeigen

Kanzler Olaf Scholz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Mahmud Abbas Bild: Reuters

Deutschland hat gute Gründe für seine Sicht auf den Holocaust und dessen Einzigartigkeit. Diese Haltung gilt es zu verfechten. Doch Bundeskanzler Scholz steht wie ein begossener Pudel da, anstatt Farbe zu bekennen.

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          Die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten und notorischen Holocaust-Relativierers Abbas waren in der Sache wenig überraschend. Neu war die Art und Weise, wie sie auf deutschem Boden und in Gegenwart des Bundeskanzlers vorgetragen wurden – auf eine Frage nach dem Gedenken an den palästinensischen Terroranschlag auf Israelis bei den Olympischen Spielen 1972 in München. Die Antwort sagt mehr als genug über die Haltung der palästinensischen Autonomiebehörde zu Völkermord und Terror. Immerhin ist in Deutschland die öffentliche Verharmlosung des Holocaust, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, als Volksverhetzung strafbar.

          An Scholz' Haltung besteht kein Zweifel

          Der Auftritt in Berlin zeigt aber auch ein weiteres Mal, dass vor allem die deutsche Sicht auf den Holocaust und seine Einzigartigkeit nicht überall auf der Welt geteilt wird. Das hat unterschiedlichste Gründe, die von einem Hass auf Juden bis zu einer weiten Form der Meinungsfreiheit reichen. Deutschland wiederum hat gute Gründe für seine Position, die es dann auch zu verfechten gilt, vor allem wenn man ihr geradezu identitätsstiftende Bedeutung zuspricht. Die schwierige Staatskunst besteht darin, die eigene Haltung deutlich zu machen, ohne schulmeisterlich auf andere zu wirken.

          Bundeskanzler Olaf Scholz dagegen hat erst einmal gar nichts getan – er hat auf Abbas nicht unmittelbar geantwortet. Nun besteht an seiner Haltung kein Zweifel, die hat er wenig später auch deutlich gemacht. Doch unabhängig davon, inwiefern es sich hier um ein kommunikatives Versehen handelt: Es ist nicht das erste Mal, dass Scholz wie ein begossener Pudel dasteht, anstatt Farbe zu bekennen.

          Als etwa der amerikanische Präsident in einer gemeinsamen Pressekonferenz den Eindruck erweckte, er selbst – und nicht etwa der deutsche Bundeskanzler – entscheide über eine Pipeline auf deutschem Boden, hätte Scholz das freundlich ergänzen müssen. Solche Veranstaltungen sind keine reinen Foto-Termine. In Koalitionsvereinbarungen, auf die sich Scholz sonst gern beruft, ist nicht auf alles eine Antwort zu finden. Und auf Erinnerungslücken, wie im Cum-ex-Fall, kann sich der Kanzler auch nicht bei jeder Gelegenheit berufen. Er muss Flagge zeigen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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