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Hohmann-Affäre : Die Schill-Partei wirbt um Hohmann

  • Aktualisiert am

Nicht länger ausgesondert, sondern umworben - Hohmann Bild: dpa/dpaweb

Nach dem Ausschluß des CDU-Parlamentariers Martin Hohmann aus der Unions-Fraktion bemüht sich die Schill-Partei offen um den wegen antisemitischer Äußerungen kritisierten Bundestagsabgeordneten.

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          Nach dem Ausschluß des CDU-Parlamentariers Martin Hohmann aus der Unions-Fraktion bemüht sich die Schill-Partei offen um den wegen antisemitischer Äußerungen kritisierten Bundestagsabgeordneten. „Wenn Herr Hohmann Interesse hat, in unserer Partei mitzuarbeiten, dann weiß er, wie er mich erreichen kann“, sagte der Vorsitzende der Schill-Partei, Mario Mettbach, am Wochenende. Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, bezeichnete das Werben der Schill-Partei um Hohmann als „skandalös“.

          Beck betonte, nur einen Tag nach seinem Rausschmiß aus der Unions-Fraktion um Hohmann zu werben, komme einer „Umwerbung antisemitischer Haltungen gleich“. Damit steuere die Schill-Partei „einen Kurs außerhalb des Verfassungsbogens“.

          Müller: Keine Relativierung

          Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) warnte anläßlich des Volkstrauertages vor einer Relativierung der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Wer dies „auf der Basis absurder und abstruser Vergleiche und Überlegungen“ tue, verlasse die Grundlagen dessen, worauf die Bundesrepublik Deutschland aufgebaut sei, sagte Müller am Sonntag in Berlin bei der zentralen Gedenkfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Anspielung auf die Antisemitismus-Debatte um Hohmann. Würde Hohmann, gegen den sein CDU-Landesverband Hessen ein Parteiausschlussverfahren anstrengt, zur Schill-Partei wechseln, wäre diese erstmals im Bundestag vertreten. An der CDU-Parteibasis in Osthessen sorgte der Ausschluß Hohmanns unterdessen für Unmut. Der CDU-Stadtverband von Herbstein im Vogelsbergkreis verabschiedete am Wochenende eine Resolution, in der die Hessen-CDU aufgefordert wird, das Parteiausschlussverfahren gegen Hohmann ad acta zu legen.

          Die Spitzen der Unions-Parteien verteidigten derweil das Vorgehen gegen den umstrittenen Parlamentarier. CDU-Chefin Angela Merkel sagte auf einem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns, man dürfe Missstände benennen, aber nicht ganze Volksgruppen beleidigen. Die Grenze sei dann erreicht, wenn einzelne die deutsche Geschichte relativierten und sich damit vom Parteiprogramm entfernten.

          „Außerhalb des Verfassungsbogens“

          Auch CSU-Chef Edmund Stoiber betonte, wer sich „auf die Verschwörungstheorie gegenüber den Juden“ stütze, von den Nazis gezogene Vergleiche aufgreife und zudem die Einzigartigkeit des Holocausts relativiere, stelle sich „außerhalb des Verfassungsbogens“. Stoiber mahnte, es müsse eine „klare Kante“ gezogen werden zwischen der demokratischen Rechten und dem Rechtsextremismus.

          Merkel forderte ihre Parteifreunde auf, an dem 80-Prozent-Votum zum Ausschluß Hohmanns „nicht herumzumäkeln“. Der designierte CSU-Generalsekretär Markus Söder betonte, die Gegenstimmen seien keine Sympathiekundgebungen für Hohmanns Ideen gewesen.

          Affäre auch in der SPD

          Unterdessen weitet sich die Affäre um Hohmann auch auf die SPD aus, deren niedersächsischer Landesverband gleichfalls ein Parteimitglied ausschließen will. Der Buchholzer Jürgen Schulz habe die Rede Hohmanns verteidigt, sagte SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner am Sonntag zur Begründung. Seine Partei habe Schulz umgehend aufgefordert, aus der SPD auszutreten. Nachdem dieser darauf nicht reagiert habe, sei eine so genannte Sofortmaßnahme eingeleitet worden. Schulz müsse alle Rechte als SPD-Mitglied ruhen lassen. Eine Schiedskommission entscheide später über den Ausschluss.

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