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Frankfurter Zeitung 24.07.1918 : Österreichs Ministerpräsident Seidler tritt zurück

  • Aktualisiert am

Das heutige österreichische Parlament, früher Reichsrat genannt. Bild: Picture-Alliance

Ernst Ritter Seidler von Feuchtenegg, der österreichische Ministerpräsident, tritt zurück. Die politische Lage bei Deutschlands Bündnispartner ist nun noch verworrener.

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          Frankfurt, 24. Juli.

          Die politische Verwirrung um Oesterreich hat in ihrem weiteren Verlaufe den Rücktritt des Ministeriums Seidler zur Folge gehabt. Ein seit langer Zeit allgemein erwarteter, von mehreren großen Parteien stürmisch geforderter Schritt ist damit vollzogen worden. Das Kabinett des Dr. von Seidler schwebte in der Luft, es hatte eine Mehrheit des Reichsrats gegen sich und konnte sich nur noch auf den Wunsch des Monarchen berufen. Schon vor Wochen verlangte Herr von Seidler in Erkenntnis  seiner unhaltbaren Lage die Entlassung, dann blieb er wieder, weil der Kaiser ihn darum ersuchte. Irgend ein politischer Gedanke war mit diesem Bleiben, wie sich jetzt deutlich zeigt, nicht verknüpft; es bestand nur eine unklare Vorstellung, daß es vielleicht möglich sei, noch eine Weile fortzuwursteln. Das Budget ist am 1. Juli abgelaufen, man entschloß sich, weil man mußte, das Parlament einzuberufen, so sehr den Regierenden davor graute.

          Der Plan, den Volksvertretern gegenüberzutreten, konnte einen Augenblick lang wie eine politische Idee aussehen. Es mochte so scheinen, daß Seidler diesen Schritt nicht unternommen haben würde, wenn er nicht eine Absicht damit verbände. Im äußersten Falle würde er vielleicht nach heftigem Kampfe in offener Feldschlacht weichen und den Parteien die dem Staate die Mittel zum Kriege verweigern, die Verantwortung vor aller Welt zuschieben. Nichts dergleichen ist der Fall. Nachdem Herr von Seidler die ziemlich ungläubige Welt mit einem Bekenntnis zum deutschen Gedanken überrascht hat, ist er, ohne den wirklichen Kampf abzuwarten, davongegangen. Der ganze Hergang ist sehr wenig erhebend.

          Die entscheidenden Persönlichkeiten hätten sich längst sagen müssen, daß Seidlers Kraft, die von Anfang an gering war, gänzlich erschöpft sei und er einfach nicht bleiben könne, daß es daher viel besser sei, den Wechsel bei Zeiten und vor der Versammlung des Reichsrats zu vollziehen. Jetzt ist alles noch viel schlimmer. Die Regierung ist, ohne wirklich gekämpft zu haben, vor der Opposition gewichen und die neuen Leute müssen sich sofort mit den wütenden slawischen Parteien herumstreiten. Nach keiner Richtung sind die Zustände aussichtsvoll.

          Herr von Seidler hat es so eingerichtet, daß sein Abgang in den Augen der Welt mehr oder weniger als eine Niederlage der Deutschen erscheinen  muß. Er versuchte seit einigen Monaten, seine wankende Regierung durch eine überraschende Schwenkung zu deutschnationalen Forderungen zu stützen, wenn man nicht annehmen will, daß er seinem bevorstehenden Rücktritt bloß ein gewisses hochpolitisches Relief geben wollte. Hierher gehörte die Veröffentlichung einer neuen Kreisordnung für Böhmen, welche den Streitigkeiten in diesem zerrütteten Lande abhelfen sollte. Gleichgültig ob diese Kreisordnung gut oder schlecht entworfen sei, sie ist vorläufig schon darum unmöglich, weil die Tschechen sich aufs heftigste dagegen zur Wehr setzen. Wie kann man in einem österreichischen Kronlande eine Verfassung einführen, die von dem Hauptvolke dieses Kronlandes unbedingt verworfen wird? Inwiefern Herr von Seidler dem Staate mit seiner Maßregel zu nützen glaubte, ist daher schwer einzusehen. Die Tschechen haben ihn der Kreisordnung wegen noch mehr aufs Korn genommen als früher, sie versuchten sogar gegen ihn die Erhebung der Anklage im Reichsrate durchzusetzen. Damit sind sie unterlegen, obwohl sogar ein Teil der Polen für den demagogischen Antrag gestimmt hat. Weiter hat es Herr von Seidler für richtig gehalten, in seiner Eröffnungsrede an das Abgeordnetenhaus ein lautes Bekenntnis zum deutschen Charakter Österreichs abzulegen. Als Deutsche erkennen wir das an, aber leider hat sich die Erklärung als vollständig unwirksam erwiesen.

          Nicht, daß Seidlers Worte die Wut der Slawen bis zur Siedehitze gesteigert haben, ist das Schlimme, sondern daß die Deutschen nicht imstande waren, diesen ihnen so wohlgesinnten Minister in der Macht zu erhalten. Einen überwältigenden Begriff von den politischen Talenten der deutschnationalen Gruppen Oesterreichs hatte man schon früher nicht. Was sie sich davon versprechen, daß ein so völlig diskreditierter Beamter sich mit einem Fanfarenstoß zu ihnen stellt, das ist unerfindlich. Andeutungen österreichischer Zeitungen ist auch zu entnehmen, daß Seidlers Bündnis mit den deutschen gar nicht etwa auf einer tiefer gehenden Bewegung in der deutschen Politik beruht, sondern daß mehr private Abmachungen mit ein paar einflußreichen Abgeordneten zu Grunde lagen; sogar der Vorwurf ziemlich korrupter Beweggründe auf Seiten gewisser Volksvertreter ist erhoben worden. Wie dem auch sei, wir bemerken nicht, daß das deutsche Volk in Oesterreich Herrn von Seidler wie einem nationalen Märtyrer nachtrauert. Somit brauchen auch wir das Verschwinden dieses Ministers – wir müssen wohl annehmen, daß er sich nun endgültig zurückzieht – nicht gerade als einen Schlag für unser Volkstum zu empfinden.

          Mit Herrn Dr. von Seidler geht nur ein Mann, aber weder eine Partei noch ein politisches System. Die Regierung, und in letzter Linie die Krone, ist vor dem ausgesprochenen Willen der Mehrheit des Parlaments, die gerade von diesem Minister durchaus nichts mehr hören wollte, zurückgewichen. Aber regieren kann diese Mehrheit nicht. Ein tschechisch-südslawisch-sozialdemokratisches Ministerium ist undenkbar, aus Gründen, auf die wir nicht erst einzugehen brauchen.

          Den Polen, die schon mit Seidlers Entlassung einen Erfolg erzielt haben, wird man wohl entgegenkommen müssen. Im übrigen ist die logische Folge der Verhältnisse, daß ein neues Ministerium Seidler kommen dürfte mit einem Präsidenten, der einen anderen Namen führt, aber ungefähr die gleiche Politik macht oder nicht macht. Was ist anderes möglich? Das Parlament kann den Seidler nicht mehr ausstehen, gut, so mag es ein Herr von Hussarek versuchen oder sonst ein Beamter. Der wird vielleicht in diesem oder jenem es besser machen als sein Vorgänger, man wird ihm auf ein paar Monate die Gelder votieren, etwas Endgültiges, eine organische Reform des Staates kann auch er nicht vollbringen. Eine solche Reform, die doch so dringend nötig wäre, kann ja nur zustande kommen, wenn sich die Nationen durch ihre berufenen Vertreter einigen. Den in den ersten Kriegsjahren herrschenden Wahn, man könnte die Staatsordnung von oben oktroyieren, hat man nun wohl gründlich aufgegeben. Zur Einigung unter den Völkern Österreichs kann es aber nur dann kommen, wenn Tschechen und Südslawen den Wunsch Sonderstaaten zu bilden, fahren lassen, und dieser Wunsch wird erst enden, sobald die Hoffnung darauf begraben wird.

          Also der Verlauf und Ausgang des Krieges wird über das Schicksal Oesterreichs bestimmen, wie er wesentlich deswegen ausgebrochen ist. Diese alte Erkenntnis sich neu zu vergegenwärtigen mag wertvoll sein, zumal Graf Czernin neulich etwas einseitig den großen Krieg als Duell zwischen Deutschland und England bezeichnete. Er ist mehr als nur das. 

          Die nächste Ausgabe des historischen E-Papers erscheint am 25. Juli 2018.

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