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Frankfurter Zeitung 24.07.1918 : Österreichs Ministerpräsident Seidler tritt zurück

  • Aktualisiert am

Das heutige österreichische Parlament, früher Reichsrat genannt. Bild: Picture-Alliance

Ernst Ritter Seidler von Feuchtenegg, der österreichische Ministerpräsident, tritt zurück. Die politische Lage bei Deutschlands Bündnispartner ist nun noch verworrener.

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          Frankfurt, 24. Juli.

          Die politische Verwirrung um Oesterreich hat in ihrem weiteren Verlaufe den Rücktritt des Ministeriums Seidler zur Folge gehabt. Ein seit langer Zeit allgemein erwarteter, von mehreren großen Parteien stürmisch geforderter Schritt ist damit vollzogen worden. Das Kabinett des Dr. von Seidler schwebte in der Luft, es hatte eine Mehrheit des Reichsrats gegen sich und konnte sich nur noch auf den Wunsch des Monarchen berufen. Schon vor Wochen verlangte Herr von Seidler in Erkenntnis  seiner unhaltbaren Lage die Entlassung, dann blieb er wieder, weil der Kaiser ihn darum ersuchte. Irgend ein politischer Gedanke war mit diesem Bleiben, wie sich jetzt deutlich zeigt, nicht verknüpft; es bestand nur eine unklare Vorstellung, daß es vielleicht möglich sei, noch eine Weile fortzuwursteln. Das Budget ist am 1. Juli abgelaufen, man entschloß sich, weil man mußte, das Parlament einzuberufen, so sehr den Regierenden davor graute.

          Der Plan, den Volksvertretern gegenüberzutreten, konnte einen Augenblick lang wie eine politische Idee aussehen. Es mochte so scheinen, daß Seidler diesen Schritt nicht unternommen haben würde, wenn er nicht eine Absicht damit verbände. Im äußersten Falle würde er vielleicht nach heftigem Kampfe in offener Feldschlacht weichen und den Parteien die dem Staate die Mittel zum Kriege verweigern, die Verantwortung vor aller Welt zuschieben. Nichts dergleichen ist der Fall. Nachdem Herr von Seidler die ziemlich ungläubige Welt mit einem Bekenntnis zum deutschen Gedanken überrascht hat, ist er, ohne den wirklichen Kampf abzuwarten, davongegangen. Der ganze Hergang ist sehr wenig erhebend.

          Die entscheidenden Persönlichkeiten hätten sich längst sagen müssen, daß Seidlers Kraft, die von Anfang an gering war, gänzlich erschöpft sei und er einfach nicht bleiben könne, daß es daher viel besser sei, den Wechsel bei Zeiten und vor der Versammlung des Reichsrats zu vollziehen. Jetzt ist alles noch viel schlimmer. Die Regierung ist, ohne wirklich gekämpft zu haben, vor der Opposition gewichen und die neuen Leute müssen sich sofort mit den wütenden slawischen Parteien herumstreiten. Nach keiner Richtung sind die Zustände aussichtsvoll.

          Herr von Seidler hat es so eingerichtet, daß sein Abgang in den Augen der Welt mehr oder weniger als eine Niederlage der Deutschen erscheinen  muß. Er versuchte seit einigen Monaten, seine wankende Regierung durch eine überraschende Schwenkung zu deutschnationalen Forderungen zu stützen, wenn man nicht annehmen will, daß er seinem bevorstehenden Rücktritt bloß ein gewisses hochpolitisches Relief geben wollte. Hierher gehörte die Veröffentlichung einer neuen Kreisordnung für Böhmen, welche den Streitigkeiten in diesem zerrütteten Lande abhelfen sollte. Gleichgültig ob diese Kreisordnung gut oder schlecht entworfen sei, sie ist vorläufig schon darum unmöglich, weil die Tschechen sich aufs heftigste dagegen zur Wehr setzen. Wie kann man in einem österreichischen Kronlande eine Verfassung einführen, die von dem Hauptvolke dieses Kronlandes unbedingt verworfen wird? Inwiefern Herr von Seidler dem Staate mit seiner Maßregel zu nützen glaubte, ist daher schwer einzusehen. Die Tschechen haben ihn der Kreisordnung wegen noch mehr aufs Korn genommen als früher, sie versuchten sogar gegen ihn die Erhebung der Anklage im Reichsrate durchzusetzen. Damit sind sie unterlegen, obwohl sogar ein Teil der Polen für den demagogischen Antrag gestimmt hat. Weiter hat es Herr von Seidler für richtig gehalten, in seiner Eröffnungsrede an das Abgeordnetenhaus ein lautes Bekenntnis zum deutschen Charakter Österreichs abzulegen. Als Deutsche erkennen wir das an, aber leider hat sich die Erklärung als vollständig unwirksam erwiesen.

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