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Hintergrund : „Kollektiver Verteidigungsfall"

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Schweigeminute der Nato-Verteidigungsminister für die Opfer vom 11. September (Archiv) Bild: dpa

Beim Bündnisfall oder dem kollektiven Verteidigungsfall, wie ihn die Nato am Dienstag ausgerufen hat, tritt Artikel 5 des Natovertrages von 1949 in Kraft, nach dem den Nato-Bündnispartnern beigestanden werden muss. Ein Hintergrund.

          Bei einem kollektiven Verteidigungsfall tritt Artikel 5 des Natovertrages von 1949 in Kraft, nach dem den Nato- Bündnispartnern beigestanden werden muss.

          „Wenn der Beistandsfall eintritt, muss überlegt werden, wie man den Partnern mit welchen Mitteln beisteht“, hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bei den ersten Erörterungen über den Bündnisfall erklärt. Nato-Generalsekretär George Robertson unterstrich am Dienstag in Brüssel aber, dass Washington bislang nicht um militärische Hilfe der Nato gebeten habe.

          Materielle, finanzielle oder militärische Hilfe

          Die Hilfe könnte materieller oder finanzieller Art sein oder sogar militärische Unterstützung bedeuten.

          „Wie die Partner unterstützt werden, kommt ganz auf die Operationen an, die von den Bündnispartnern beschlossen werden“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

          Der kollektive Verteidigungsfall ist in Artikel 5 des Nato-Vertrags festgehalten.

          Artikel fünf des Nordatlantikvertrags

          Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.(...)“

          Vor zwei Jahren waren die Beistandsgarantien der Nato in Washington auch für den Fall terroristischer Angriffe erweitert worden.

          Washingtoner NATO-Beschluss von 1999

          „Jeglicher bewaffneter Angriff auf das Gebiet eines Verbündeten, aus welcher Richtung auch immer, würde von den Artikeln fünf und sechs des Washingtoner Vertrages abgedeckt werden. Die Sicherheit der Allianz muss aber auch den globalen Zusammenhang berücksichtigen. Die Sicherheitsinteressen der Allianz können durch Risiken anderer Natur berührt werden, dazu gehören Akte von Terrorismus. (...)“

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