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Maas in Moskau : Plötzlich gibt es Gemeinsamkeiten

Und es wurde auch darüber gesprochen: Das Nervengas-Attentat auf den früheren russischen Agenten Skripal im englischen Salisbury, das in den vergangenen Monaten die Beziehungen zwischen Großbritannien und dessen Verbündeten einerseits und Russland andererseits stark vergiftete, wurde erörtert, oder besser, es kam mit einem Austausch von Standpunkten zur Sprache.

Uneinigkeit im Fall Skripal

Maas erläuterte, die Briten hätten ziemlich schlüssig dargestellt, dass der Urheber des Attentats in Russland zu suchen sei, Lawrow sagte, Großbritannien habe im Fall Skripal leider kein eindeutiges konstruktives Verhalten gezeigt. Und auf Maas’ Vorhaltungen, ein Hacker-Angriff auf die Datennetze des Auswärtigen Amts sei mutmaßlich russischen Ursprungs, entgegnete Lawrow, dass die deutsche Seite gerade die bilateralen Konsultationen zur Cyber-Sicherheit abgesagt habe, die im März hätten stattfinden sollen.

Doch während solche ritualisierten Vorhaltungen das Adjektiv „offen“ illustrierten, das in allen offiziellen deutsch-russischen Stellungnahmen gegenwärtig dem Aktionsbegriff „Dialog“ vorausgeht, entstanden bei den Moskauer Gesprächen auch ein paar Vereinbarungen, die dem zweiten Dialog-Adjektiv „konstruktiv“ Farbe verleihen sollten. Dazu zählt eine humanitäre Geste – die Bundesregierung will ein medizinisches Zentrum in Sankt Petersburg unterstützen und mitfinanzieren, das sich der Betreuung jener Veteranen widmen soll, die als Bürger und Verteidiger Leningrads im Zweiten Weltkrieg die Blockade der Wehrmacht überstanden.

Auch eine Wissenschaftsinitiative ist geplant, ein Austauschjahr deutscher und russischer Hochschulen. Ferner soll es regelmäßige Treffen der zweiten Hierarchie-Ebene beider Ministerien, also der deutschen Staatssekretäre und russischen Vize-Minister geben, um allgemeine europäische Sicherheitsfragen zu erörtern. Und schließlich zählte Maas zum Katalog der konstruktiven Beispiele noch die Ankündigung, es werde ein weiteres Außenministertreffen „im Normandie-Format“ geben, also der Repräsentanten Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine, die 2014/15 den – mittlerweile stagnierenden – „Minsk-Prozess“ zur Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine in Gang gebracht hatten.

Lawrow: eine „hilfreiche“ Begegnung

Lawrow stimmte dem Vorschlag eines solchen Normandie-Treffens in Berlin zwar zu, stellte es jedoch zugleich wieder unter einen Vorbehalt: Eine Begegnung der vier mache nur Sinn, wenn es dort zu Vereinbarungen zu bestimmten Streitpunkten komme – die Entflechtung der Truppen an der Waffenstillstandslinie; außerdem müssten die beiden Gebiete um Luhansk und Donezk endlich von der Ukraine jenen autonomen Sonderstatus zugebilligt bekommen.

Die Syrien-Krise, die vor zwei Wochen noch, nach den Giftgas-Einsätzen des Assad-Regimes und den Vergeltungsangriffen Amerikas, Frankreichs und Großbritanniens, alle dienstlichen Begegnungen des deutschen Außenministers prägte, rutschte in Moskau angesichts der neuen Turbulenzen schon wieder ins Mittelfeld des Themenkatalogs. Am Ende benotete Lawrow den Besuch seines neuen deutschen Kollegen mit dem Satz, es sei eine „hilfreiche“ Begegnung gewesen; Maas zeigte sich gleichfalls zufrieden damit, „wie wir das heute gemacht haben“. Es habe Vereinbarungen über einige neue bilaterale Vorhaben gegeben und eine „vernünftige Art“, mit unterschiedlichen Auffassungen umzugehen. Dieses Fazit war nicht nur an den russischen Gastgeber adressiert, sondern auch an alle in Maas’ Heimatpartei, der SPD, die in den vergangenen Wochen mit Kritik an seiner Haltung zu Russland hervorgetreten waren.

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