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Konflikt in der Ukraine : Den Stillstand beenden

Schwere Schicksale: Maas und Le Drian sprechen in Kiew mit Angehörigen der inhaftierten ukrainischen Seeleute. Bild: dpa

Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Le Drian wollen den Friedensprozess in der Ukraine wiederbeleben. Dabei dürften sie auf einige Hindernisse stoßen.

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          Die Lage in der Ukraine war und ist immer wieder Gegenstand gemeinsamer Sorge. So ist es zur Tradition geworden, dass Vertreter von EU-Staaten dort gemeinsam hinreisen. Am Donnerstagnachmittag trafen in Kiew die Außenminister Deutschlands und Frankreichs ein, Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian. Maas forderte in Kiew die Freilassung der 24 von Russland im Herbst im Schwarzen Meer bei einem Zwischenfall auf See beschossenen und „unrechtmäßig“ festgenommenen ukrainischen Matrosen. In der deutschen Botschaft in Kiew trafen Maas und Le Drian mit Angehörigen der Seeleute zusammen. Zudem forderte der deutsche Außenminister eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche. „Es wird nach wie vor geschossen, es kommen Menschen ums Leben, und damit wollen wir uns nicht abfinden“, sagte Maas. Der Friedensprozess sei zu einem „völligen Stillstand gekommen. Das kann nicht so bleiben.“

          Gerhard Gnauck
          (gna.), Politik

          Nach einem Treffen mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprach Maas von einem „außerordentlich guten Gespräch“. Man werde weiter unter deutsch-französischer Vermittlung versuchen, Frieden in der Ostukraine zu schaffen. „Ich bin nach diesem Gespräch der Auffassung, das ist auch möglich.“ Maas und Le Drian veröffentlichten eine Erklärung, nach der nun die beteiligten Seiten – Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland – möglichst rasch über die Bedingungen für ein neues Gipfeltreffen sprechen wollen.

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