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Maas kontert Macron : „Die Nato lebt – und zwar von Kopf bis Fuß“

Heiko Maas spricht beim Berliner Forum Außenpolitik des Auswärtigen Amts und der Körber-Stiftung zu außenpolitischen Herausforderungen für Deutschland und Europa. Bild: dpa

Der deutsche Außenminister wendet sich gegen die harsche Kritik des französischen Präsidenten am Zustand der Allianz – und den toxischen Einfluss „disruptiver“ Politik.

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          Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) hat am Dienstag die harsche Kritik des französischen Präsidenten am Zustand der nordatlantischen Allianz zurückgewiesen. „Die Nato lebt – und zwar von Kopf bis Fuß“, sagte Maas zur Eröffnung des Berliner Forums Außenpolitik. Emmanuel Macron hatte Anfang November in einem Interview die Zukunft das Verteidigungsbündnisses infrage gestellt. „Was wir gegenwärtig erleben, ist der Hirntod der Nato“, sagte Macron der britischen Zeitschrift „The Economist“.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatten Macrons Aussage zurückgewiesen. Die „New York Times“ hatte am vergangenen Freitag berichtet, dass es zwischen Merkel und Macron wegen der Hirntod-Diagnose gar zum Streit gekommen sei. Die Kanzlerin, hieß es, habe Macron zwar Verständnis für sein „Bedürfnis nach disruptiver Politik“ entgegengebracht. Aber sie sei es leid, die Scherben aufzuheben.

          Nicht nur ein Gegenpol zu Macron

          Regierungssprecher Steffen Seibert hatte es am Montag abgelehnt, zu dem Gespräch zwischen dem französischen Präsidenten und der Kanzlerin Stellung zu nehmen. Man berichte grundsätzlich nicht aus vertraulichen Gesprächen, so Seibert. Die Bundeskanzlerin könne sich jedoch an keinen Streit erinnern.

          Maas nahm das Vokabular aus dem Bericht der „New York Times“ über das Treffen zwischen Macron und Merkel am Dienstag wieder auf. Deutschlands Außenpolitik sei nicht disruptiv. Die Bundesregierung habe eine „fast schon toxische Debatte“ in geordnete Bahnen gelenkt. Maas hatte vergangene Woche beim Treffen der Nato-Außenminister vorgeschlagen, das Bündnis grundlegend zu reformieren. Der innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Vorschlag sieht vor, dass eine Gruppe von Fachleuten unter Vorsitz Stoltenbergs binnen eines Jahres entsprechende Vorschläge erarbeitet.

          Hinter dem Vorschlag steckt nicht nur der Versuch, einen Gegenpol zur konfrontativen Haltung Macrons aufzubauen. Auch wenn Deutschland die harte Wortwahl des französischen Präsidenten zurückgewiesen hat, teilen Paris und Berlin in vielerlei Hinsicht die Sorge um den Zustand des Bündnisses; sei es hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten oder des Zustands der europäischen Streitkräfte.

          Etwaigen Bestrebungen aus Europa, sich militärisch von den Vereinigten Staaten stärker unabhängig zu machen, erteilte Maas eine Absage. An eine Entkopplung sei nicht zu denken. Ohne Amerika sei Europa schlicht nicht dazu in der Lage, sich zu verteidigen.

          „Der Multilateralismus ist nicht tot“

          In einer Umfrage, die am Dienstag veröffentlicht wurde, hatte sich eine Mehrheit der Deutschen dafür ausgesprochen, den deutschen Verteidigungshaushalt auf 86 Milliarden Euro zu verdoppeln, sollte es dadurch gelingen, dass Deutschland von den Vereinigten Staaten unabhängiger würde. Eine relative Mehrheit gab zudem an, künftig lieber unter einem europäischen als unter einem amerikanischen Nuklearschirm leben zu wollen.

          Norwegens Außenministerin Ine Marie Eriksen Søreide warb unter Bezugnahme auf Macron dafür, sich stärker für den Erhalt internationaler Organisationen einzusetzen. „Der Multilateralismus ist nicht tot. Er ist auch nicht hirntot.“ Man dürfe ihn aber nicht mehr als selbstverständlich hinnehmen. Im Zentrum der Nato stehe die Bereitschaft, das Leben der eigenen Soldaten auch für die anderen Mitglieder der Allianz einzusetzen. Was die Sicherheit Norwegens angeht, ruhen offenkundig große Hoffnungen auf Berlin. „Deutschland ist in Europa unser engster Freund und Verbündeter“, so Søreide.

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