https://www.faz.net/-gpf-6mkuw

Zwischen den Wahlen : Die Scheinriesen der SPD

Aus der Nähe doch nur Normalmaß: Steinbrück, Gabriel, Steinmeier Bild: dpa

Der Aufwind aus Schwerin und demnächst wohl auch aus Berlin tut der SPD gut. Doch im Bund ist sie noch so schlapp wie 2009. Steinbrück, Steinmeier und Gabriel werden jetzt zeigen müssen, ob sie mehr sind als nur Scheinriesen.

          3 Min.

          Es gibt sie also doch noch, die SPD. Einige Zeit schien es schon so, als wolle sich die Partei in SSG umbenennen, in die Partei der Steinbrücks, Steinmeiers und Gabriels, die es unter sich ausmachen würden, wer der nächste Kanzler wird. Von weitem besehen ist das ein unterhaltsames Spektakel. Die drei machen es allerdings so wie der Herr Tur Tur in der Welt Jim Knopfs: Aus der Ferne sieht mal der eine, mal der andere, derzeit vor allem Peer Steinbrück, mit Hilfe der Medien so aus wie ein furchteinflößender Riese. Wenn sie aber näher kommen, schrumpfen sie im Dunst der Umfragen auf Normalmaß. Aus dem scheinriesenhaften SSG wird dann wieder die schlappe SPD.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Diesen September aber werden sich die Sozialdemokraten nicht entgehen lassen als den Monat ihrer Wiederkehr - wenn es auch jetzt in Schwerin und in zwei Wochen in Berlin eine Wiederkehr auf sicherem sozialdemokratischem Terrain ist. In beiden Ländern wäre alles andere als ein Sieg eine Fortsetzung der Wahldebakel des vergangenen Jahrzehnts und ein Zeichen dafür, dass die SPD den Status als Volkspartei vollends verloren hat. Sellering in Schwerin, Wowereit in Berlin - sie könnten, wenn auch auf relativ niedrigem Niveau, die krachenden Niederlagen der vergangenen Jahre und Monate übertünchen, zuletzt die Niederlagen Kurt Becks in Rheinland-Pfalz und Nils Schmids in Baden-Württemberg, die jeweils gerade noch in einen regierungstauglichen Abstauber-Sieg umgemünzt werden konnten.

          Das Geschenk der Krise der Linkspartei

          Auch diesen aufflackernden Siegernimbus verdankt die SPD allerdings der jeweiligen Schwäche ihrer alten Volksparteikonkurrentin, der CDU, und dem Geschenk der Krise der Linkspartei, die sich seit Monaten selbst castroisiert. In Schwerin wie in Berlin hat die jeweilige Landes-SPD deshalb die freie Wahl, mit wem sie regieren will. Sellering bietet sich die denkbar größte Alternative: CDU oder Linkspartei. Im Berliner Abgeordnetenhaus schaffen das wohl nur noch die Grünen, denen dort aber das Sitzfleisch der SPD fehlt. Die SPD ist auch in Berlin deshalb nahezu unschlagbar. Weder Sellering noch Wowereit können etwas falsch machen - die CDU muss sehen, was für sie übrig bleibt.

          Taugen solche Erfolge etwas für den Bund? Dort sieht es immerhin in einem Punkt ganz ähnlich aus. Die SPD kann mit jedem koalieren, wenn auch die Aussicht auf ein Bündnis mit der Linkspartei den Bundestagswahlkampf in ein Himmelfahrtskommando verwandeln würde. Der Unterschied aber ist, dass die SPD trotz aller Bündnismöglichkeiten und möglichen Kanzlerkandidaten nicht unbedingt in jeder denkbaren Konstellation auch den Regierungschef stellen kann - nicht in einer Koalition mit CDU und CSU und auch nicht, wenn die Grünen die zweite und dritte Stufe der Trittin-Rakete zünden und damit an der SPD vorbeiziehen sollten. Ob aus den Scheinriesen somit Juniorpartner werden, dürften erst die Wahlen in Schleswig-Holstein und in Niedersachsen zeigen.

          Die SPD hat wieder eine Machtoption

          Die Perspektiven der SPD waren aber schon schlechter. Anders als vor der Bundestagswahl des Jahres 2009 kann sie sich an der Seite blühender Grüner wieder eine Machtoption ausrechnen - ein grüner Schwächeanfall mit Frau Künast in Berlin wird daran nichts ändern, im Gegenteil. Die SPD stünde damit vorerst nur noch stärker da (aber auch Trittin). Im Wahlkampf von 2009 fehlte ihr eine solch tragfähige Option. Rot-grün wäre nur als Rot-rot-grün möglich gewesen. Gegen den großen Koalitionspartner CDU ließ sich mit dieser Last schlecht kämpfen, und das Gedankenspiel mit einer Ampelkoalition war angesichts einer schwarz-gelb festgezurrten FDP alles andere als plausibel. Jetzt aber könnte sich die SPD sogar als Krisenmanager in einer großen Koalition profilieren.

          Vorerst tun Steinbrück, Steinmeier und Gabriel aber noch so, als regele sich alles weitere - zum Beispiel die nicht ganz unwichtige Frage, was der Kanzlerkandidat und seine Partei eigentlich tun wollen - von selbst. Es ist nicht einmal gesagt, ob es beim Trio bleibt, ob nicht Klaus Wowereit sich noch in den Vordergrund schiebt - mit allen Weiterungen, für die der Vierte im Bunde dann auch programmatisch stünde. Viel wichtiger als Inhalte scheint ihnen aber das Verfahren zur Kandidatenkür und die Reform eines Parteiapparats zu sein, eines Apparats, von dem schon vor der Niederlage von 2009 niemand mehr so richtig wusste, wofür er eigentlich steht. Die Stichworte dafür sind die alten geblieben: Hartz IV, der Sozialstaat, das Bündnis mit den Gewerkschaften, hinzu kommt jetzt „Europa“ und die Schuldenkrise mit allen steuer- und haushaltspolitischen Folgerungen.

          Wohin will die SPD-Führung ?

          Wenn die SPD nicht als Wurschtelei im Sandwich zwischen CDU und Linkspartei enden will, wird sie daran etwas ändern müssen. Erste Schritte sind getan. Die Sozialdemokraten setzen auf höhere Steuern für die „Reichen“, auf mehr Zentralismus in Europa und auf den Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Die aber haben noch immer ein gebrochenes Verhältnis zur Reform des Sozialstaats - dafür steht die „Troika“ sozusagen schon biografisch als Opfer der Schröder-Agenda.

          Die Wiederkehr der SPD kann also vorerst keine Befreiung werden. Dazu müssten die Scheinriesen ihrer schlappen SPD erst noch zeigen, wozu sie eigentlich gut sind. Herr Tur Tur brachte es immerhin zum Leuchtturm.

          Weitere Themen

          „Wir sind einfach kaputt"

          Volleyball-Bundesliga : „Wir sind einfach kaputt"

          Die Corona-Pandemie macht eine längerfristige Spielplanung für die Volleyball-Bundesliga fast unmöglich. Die dauerhafte Unsicherheit bringt selbst eine Spitzenmannschaft an den Rand ihrer Belastungsgrenze.

          Meuthen startet Angriff auf rechtes Lager Video-Seite öffnen

          AfD-Parteitag : Meuthen startet Angriff auf rechtes Lager

          Auf dem AfD-Bundesparteitag hat Parteichef Jörg Meuthen einen Frontalangriff auf das rechte Lager gestartet. In seiner Rede in Kalkar kritisierte er eine zunehmend radikale Wortwahl und warnte vor der Nähe zur Querdenken-Bewegung.

          Topmeldungen

          Hier soll Impfstoff abgefüllt werden: im Werk des Impfstoffherstellers IDT Biologika in Dessau-Roßlau

          Wer? Wann? Wo? : Was Sie über die Corona-Impfung wissen müssen

          Bald soll es losgehen mit der Impfung: Kann man sich aussuchen, welchen Impfstoff man bekommt? Wie wirken mRNA-Vakzine? Was ist mit Nebenwirkungen? Und muss man sich aktiv um einen Impftermin kümmern? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.