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Harte Bretter : Schulze Merkel - wie viel Bürgermeister steckt im Kanzler?

Das Schulz-Gesetz: Alle Probleme landen irgendwann einmal im Rathaus. Ist also das Rathaus die Schule des Kanzleramts? Bild: dpa

Konrad Adenauer war Oberbürgermeister, aber damit eine absolute Ausnahme unter den Bundeskanzlern. Dennoch, die Regel ist: Je mehr Bürgermeister im Kanzler steckt, desto realistischer seine Politik.

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          Martin Schulz hebt gerne hervor, er sei Bürgermeister von Würselen gewesen. Er wisse deshalb, was die Bürger bewege. „Wenn man elf Jahre Bürgermeister in einer Stadt mit 40 000 Einwohnern war, dann weiß man, was beim Arbeitsamt, bei der Polizei, beim Jugend- und Sozialamt, in den Schulen und Altenheimen, bei den Mittelständlern und kleinen Ladenbesitzern, im Sportclub, in der lokalen Kulturszene und bei der Feuerwehr los ist“, sagte Schulz am Tag seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten. Denn jedes Problem lande irgendwann in den Rathäusern. Deshalb empfinde er „manche Einlassung“, die gegen ihn gerichtet sei, als eine Beleidigung derer, die auf kommunaler Ebene „den Alltag in unserem Staat organisieren“.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Mit der „Einlassung“ war ganz offenbar die Kritik gemeint, er als Europapolitiker habe wenig Ahnung von der deutschen Innenpolitik. Deshalb sei er, verglichen mit Angela Merkel, für das Amt des Bundeskanzlers nicht qualifiziert. Schulz drehte den Spieß einfach um. Wer Bürgermeister gewesen sei, kenne sich im Land viel besser aus als jemand, der immer nur auf höheren Ebenen unterwegs gewesen sei. Nah bei den Menschen, Stolz auf die Provinz – das hätte auch vom einstigen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck stammen können (der übrigens Bürgermeister einer kleinen Gemeinde in der Pfalz war). Beispiele für Bürgermeister, die nicht nur Kanzlerkandidaten, sondern auch Bundeskanzler wurden, gibt es indessen nicht viele. Immerhin: Konrad Adenauer war viele Jahre Oberbürgermeister von Köln; Willy Brandt wird gerne genannt, aber der „Regierende Bürgermeister“ von Berlin entspricht mehr einem Ministerpräsidenten als einem Bürgermeister.

          Rathäuser und Landratsämter sind in Deutschland durchaus ein Reservoir für die Landes-, aber nicht für die Bundespolitik. In Frankreich ist das anders: Da hat Emmanuel Macron gerade einen Bürgermeister zum Premierminister gemacht, ein anderer wurde Innenminister. Francois Hollande, sein Vorgänger im Amt des Staatspräsidenten, war Bürgermeister, auch dessen Vorgänger, Nicolas Sarkozy, war Bürgermeister, auch Jacques Chirac (von Paris) oder Francois Mitterand. Es ist hier also die Regel, nicht die Ausnahme.

          Woran liegt das? In Frankreich spielt die Zentralisierung eine Rolle, die eine Zwischenebene wie die der Bundesländer nicht kennt - die Städte bieten sich da als politische Rekrutierungsorte und als Machtbasis, in der eine Politikerkarriere anfängt, durchaus an. In Deutschland stellt sich dennoch, trotz der Bundesländer, die Frage: Warum ist es hier in der Regel nicht so?

          Ein Grund ist, dass alle Probleme, wie Schulz richtig sagte, irgendwann in der Kommune „landen“, also verwaltet werden, aber dort nicht politisch „geboren“ oder „gelöst“ werden. Deutschland  hat seine ganz eigene Tradition durch die „kommunale Selbstverwaltung“. Damit ist aber nicht das „selfgovernment“ gemeint, also kleine Stadtstaaten im Staate; sondern die Eigenverantwortung und Eigenregie in Angelegenheit, die von höherer Warte entschieden werden. Politische Entscheidungen, zumal die Gesetzgebung, finden woanders statt (Gemeinderäte und Kreistage sind deshalb auch nicht wirklich „Parlamente“).

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