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Rechtspopulismus : Wer hat Angst vorm Dämon AfD?

Der Begriff „Ethnozentrismus“ wurde im Thüringen-Monitor durch Sympathie für vier Feststellungen abgegrenzt. Zwei davon sollen Fremdenfeindlichkeit signalisieren: „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet“ und „Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen“; die zwei anderen Feststellungen sollten vormals „Chauvinismus“ signalisieren: „Was unser Land heute braucht, ist ein hartes und energisches Durchsetzen deutscher Interessen gegenüber dem Ausland“ und „Andere Völker mögen Wichtiges vollbracht haben, an deutsche Leistungen reicht das aber nicht heran“.

Es ist leicht zu ermessen, wie unter euroskeptischen, globalisierungskritischen und migrationspolitischen Vorzeichen die Relevanz dieser Fragen zugenommen hat. „Ethnozentrische Einstellungen“ seien so weit in Thüringen verbreitet, „dass sie für den Zeitraum von 2000 bis 2013 in diesem Sinn als normal angesehen werden müssen“, heißt es in einer Studie Bests zur Methodik des „Monitors“, die vor zwei Jahren erschien. Das dürfte wohl auch für den Rest Deutschlands (und Europas) gelten - und das Potential der AfD nicht nur in Ostdeutschland erklären. Auch zur Erklärung der „Pegida“-Bewegung wurden „ethnozentrische“ Einstellungen herangezogen, die das „Eigene“ gegenüber dem „Fremden“ betonen. Der Dresdner Politologe Hans Vorländer wollte damit auf eine politisch-kulturelle Polarisierung zwischen kosmopolitischen und „ethnozentrischen“ Orientierungen in der Bevölkerung hinweisen, ohne die Interessen „autochthoner“ und „heimatverbundener“ Bestrebungen gleich als rechtsextremistisch stigmatisieren zu müssen.

Die Neubestimmung eines „modernen“ Rechtsextremismus durch den Begriff des „Ethnozentrismus“ hat es allerdings nicht leichter gemacht, sich in der politischen Auseinandersetzung davon abzugrenzen. Ist es zum Beispiel schon „ethnozentrisch“, wenn Olaf Scholz in seinem Strategiepapier schreibt: „Ein Einwanderungsgesetz darf, wird und muss sich an den Interessen Deutschlands orientieren?“ Oder wenn er schreibt, dass offene Grenzen keine sozialdemokratische Position seien?

Scholz sieht die Ursachen des AfD-Zulaufs vor allem in düsteren Aussichten auf dem Arbeitsmarkt, in generellen Abstiegsängsten, in Aversionen gegen Komplexität, in der Mühsal der Kompromisskultur auf nationaler wie europäischer Ebene und in einer „Sehnsucht nach der alten Übersichtlichkeit: Zurück zur Nation!“ Scholz ruft seine Partei dazu auf, nicht davor zurückzuscheuen, die „gleichen Probleme“ anzusprechen wie die „Neue Rechte“. Das tue die SPD schließlich aus einer „völlig gegensätzlichen Perspektive“. Entscheidend sei, „konkret“ zu werden. Das ist die Konsequenz daraus, dass die SPD-Politiker (und nicht nur sie) zu Opfern ihrer eigenen, gegen die AfD gerichteten Vorwürfe zu werden drohten, die sich aus einem unscharfen Extremismusbegriff ergeben. Ein Schlüsselsatz des Strategiepapiers lautet deshalb: „Und keine falsche Furcht!“

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