https://www.faz.net/aktuell/politik/harte-bretter/kommentar-zum-islamgesetz-islam-chinesisch-14955883.html

Integration : Islam-Chinesisch

Muslime beten im Gebetsraum einer Moschee in Deutschland. Bild: dpa

Das „Islamgesetz“ ist wieder einmal erfolgreich zerredet worden. Konstruktive Gegenvorschläge gab es nicht.

          1 Min.

          Es hat nur wenige Tage und ein Wochenende gedauert, dass der Vorschlag Jens Spahns, ein „Islamgesetz“ auf den Weg zu bringen, bis zur Unkenntlichkeit malträtiert wurde. Dabei war er gar nicht so neu. Trotzdem, es folgten wieder nur die üblichen, platten Einwände: populistisch, verfassungswidrig, „Schnapsidee“. Den Höhepunkt setzte Omid Nouripour im Deutschlandfunk mit der Warnung davor, dass die Kommunisten in China deutsche Pfarrer zum Chinesischsprechen zwingen könnten, wenn Imame in Deutschland Deutsch sprechen müssten. Klar, wie könnte es anders sein!?

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Bei so viel kosmopolitischer Logik werden sicher auch bald die Probleme gelöst sein, die Spahn und andere ansprechen wollten: die ungeklärte Ausbildung und Finanzierung der Imame, die ungeklärte Interessenvertretung der Muslime, die Intransparenz vieler Moscheevereine; von der Hintertreibung der Integrationsbemühungen, die dort mitunter gepflegt wird, einmal ganz zu schweigen.

          Bund und Länder sind trotz vieler Islamkonferenzen und Vertragsverhandlungen in diesen Punkten nicht viel weitergekommen. Sie stoßen an eine Wand, die mit den traditionellen Rechtsfiguren, Verwaltungspraktiken und Öffentlichkeiten offenbar nicht zu überwinden ist. Reicht es da, einfach auf die Religionsfreiheit zu verweisen?  Manchmal scheint es so, als verstünden Regierungen und Parlamente in Deutschland unter Religionsfreiheit die Freiheit der AfD, aus dieser Misere eine Religion zu machen.

          Weitere Themen

          Will der Militärführer einen Dialog?

          Versprechungen im Sudan : Will der Militärführer einen Dialog?

          Der sudanesische Militärherrscher al-Burhan stellt neun Monate nach dem Putsch einen Übergang zur Demokratie in Aussicht. Doch möglicherweise will er mit seinen Aussagen nur die Opposition spalten.

          Was wusste der Premierminister?

          FAZ Plus Artikel: Sex-Affäre bei den Tories : Was wusste der Premierminister?

          Boris Johnson hat stets versichert, Christopher Pincher in Unkenntnis von dessen Fehlverhalten gegenüber Männern befördert zu haben. Jetzt widerspricht ihm ein Lord im Oberhaus. Dem britischen Premier droht neues Ungemach – auch parteiintern.

          Topmeldungen

          Noch ein halbes Jahr: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt seinen Rückzug an.

          Frankfurter OB Feldmann : Am niedrigen Anspruch gescheitert

          Peter Feldmann sah sich stets als Durchschnittsbürger. Selbst an dieser Latte ist der Frankfurter Oberbürgermeister hängengeblieben. Der Zeitpunkt seines angekündigten Rückzugs wird von Eitelkeit und finanziellen Motiven mitbestimmt.
          Wertvolle Fracht: Flüssiggas-Tanker nördlich von Qatar

          Kampf ums Gas : Europa räumt den LNG-Markt leer

          Mit viel Geld kaufen die reichen Industriestaaten das Flüssiggas auf. Die Versorgungsrisiken in den Schwellenländern wachsen entsprechend.
          Hat mal wieder Ärger: Boris Johnson am Donnerstag vor 10 Downing Street

          Sex-Affäre bei den Tories : Was wusste der Premierminister?

          Boris Johnson hat stets versichert, Christopher Pincher in Unkenntnis von dessen Fehlverhalten gegenüber Männern befördert zu haben. Jetzt widerspricht ihm ein Lord im Oberhaus. Dem britischen Premier droht neues Ungemach – auch parteiintern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.