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„Harte Bretter“ zum Mauerfall : Merkels Träume

Angela Merkel auf dem Weg zur Mauerfall-Gedenkfeier in Berlin Bild: AFP

Am Tag des Mauergedenkens redet Merkel wie Obama zu dessen besten Zeiten: Ja, wir können! Ihr Verhältnis zur Macht ist eben doch etwas komplizierter als immer getan wird.

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          Über den Regierungsstil Angela Merkels ist schon vieles gesagt, noch mehr gelästert worden. Auf einen sachlichen Nenner gebracht, besagt die Kritik, dass sich die Kanzlerin so lange treiben lässt, bis sie im Treibsand der Umstände festsitzt und nur noch versuchen kann, die Dinge mit dem Schäufelchen des Pragmatismus in ihrem Sinne zu formen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Man könnte daraus immerhin ein Rezept ableiten, wie es sich im bundesrepublikanischen System am besten und längsten regieren lässt. Merkels Ziehvater, Helmut Kohl, regierte schließlich ähnlich (lange) und wurde von einer fast identischen Kritik verfolgt.

          Merkels Berliner Botschaft zum Mauerfall vor 25 Jahren ist nun aber ausgerechnet eine Verneigung vor den Methoden einer friedlichen Revolution, also des ganzen Gegenteils ihrer eigenen Art, die Regierungsgeschäfte zu betreiben. „Wir haben die Kraft zu gestalten, wir können die Dinge zum Guten wenden, das ist die Botschaft des Mauerfalls.“ Sie richte sich an die Ukraine, an Syrien, an den Irak und an andere Regionen der Welt, in der angeblich unabänderliche Zustände und Konflikte herrschen. Wie passt das zusammen?

          Merkel hätte auch den Klimawandel erwähnen können – oder das Euro-Europa, eigentlich jedes Gebiet, auf dem nicht nur die Gewalt der Umstände, sondern auch wissenschaftlich behauptete Zwangsläufigkeiten die Politiker angeblich vor die Alternative stellen: Entweder ihr tut etwas, oder es tut etwas mit euch. Darin steckt viel mehr Fatalismus, Borniertheit und unpolitische „Alternativlosigkeit“ als in Merkels Regierungsstil, auch wenn immer so getan wird, als sei all das gerade ihr Markenzeichen.

          Ein Krieg wie der in der Ukraine oder Krisen wie die der Europäischen Union lassen sich aber nicht mit Absolutheitsansprüchen bewältigen, wohl aber mit der Kraft des längeren Atems - und nur im Treibsand der Umstände. Martin Schulz brachte in seiner Rede in Berlin beides zusammen: Am Euro hängt eben mehr als nur Geldmenge oder Zinsparität, sondern auch die Kraft, eine Ordnung durchzusetzen, die Europa in die Lage versetzt, nicht vor die Wahl gestellt zu werden: entweder Amerika oder Russland.

          Wer dafür sorgen will, darf nicht in Zwangsläufigkeiten denken, sondern muss die Herausforderung annehmen, die für Merkel darin besteht, Politik als die Kunst des Mauerfalls zu begreifen: „Träume können wahr werden. Nichts muss so bleiben, wie es ist.“ Denn manchmal kann der Treibsand sogar ein Verbündeter sein.

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