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„Harte Bretter“ : Wer demaskiert hier wen?

„Pegida“-Ableger im Rheinland: Aktion „Abendspaziergang“ in Düsseldorf Bild: dpa

Wenn stammtischhafte Beschreibungen einer mit Sorge wahrgenommenen Wirklichkeit als extremistisches Fehlverhalten „demaskiert“ werden sollen, dann ist das anmaßend, arrogant, obrigkeitsstaatlich und demaskiert sich selbst. Ein Kommentar.

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          Es hört sich gut an, was die Innenminister von Bund und Ländern gegen das sogenannte Pegida-Bündnis unternehmen wollen: Es müsse „demaskiert“ werden, sagte Ralf Jäger (SPD), der Innenminister von Nordrhein-Westfalen. Was dabei herauskommt, ist klar: Nazis, Dumpfbacken, Rechtsextremisten - die Fratze des Faschismus. In Ostdeutschland hat das eine lange Tradition.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Jäger selbst hatte in den vergangenen Tagen schon so intensiv demaskiert, dass sich die montäglichen Demonstranten fragen mussten, ob sie nicht recht haben: Uns hört eh niemand zu. Auch die anschließende Korrektur, es sei ja gar nicht schlimm, dass sie demonstrierten, schlimm sei nur, dass sie sich, so Jäger, von „Neonazis in Nadelstreifen“ missbrauchen ließen, hilft da nicht mehr. Denn das werden all diejenigen, die sich angeblich instrumentalisieren lassen und damit zu Dummköpfen erklärt werden, anders sehen – erst recht das Bürgertum, das in Nadelstreifen unterm Lodenmantel kommt.

          Wohltuend hebt sich davon der Bundesinnenminister ab, dem man die Aversion gegen Leute abnimmt, die sich zu „europäischen Patrioten“ aufschwingen, sich aber zu fein sind zu erklären, wie sie es besser machen wollen. Die Wut Thomas de Maizières könnte aber auch daher kommen, dass „Pegida“ (und vor ihr schon die AfD) eine Idee von ihm geklaut hat, nämlich endlich gegen Islamismus und Integrationsgegner in die Offensive zu gehen, und zwar durch beherzte Politik, nicht durch Nacheile oder integrationspolitische Leisetreterei.

          Nicht gemeint waren damit natürlich Demonstrationen wie die in Dresden, im Graubereich von Anti-Islam und Anti-Migration. Der Brandanschlag von Vorra zeigt, dass weder das eine noch das andere einen Weg in die Zukunft weist. Aber um eine Frage kommt man nicht herum, die „Pegida“-Anhänger offenbar viel mehr umtreibt als die Flüchtlingsfrage: Wie soll denn der Islam zu Deutschland gehören, ohne dass unsere Gesellschaft wenigstens in Teilen eine „islamisierte“ sein wird? Das eine zu sagen ist schick, das andere aber frivol?

          Die Motive, die in Dresden Tausende, woanders Hunderte seit Wochen auf die Straßen treiben, haben jedenfalls sehr viel damit zu tun, dass stammtischhafte Beschreibungen einer mit Sorge wahrgenommenen Wirklichkeit als extremistisches Fehlverhalten „demaskiert“ werden. Das ist arrogant, obrigkeitsstaatlich und demaskiert sich selbst. Denn jeder Bürger dieses Landes hat Anspruch darauf zu erfahren, welcher Islam und welche Migration zu Deutschland gehören sollen. Dieser Anspruch besteht übrigens gerade und insbesondere gegenüber den Innenministern von Bund und Ländern. Wie auch immer die Antwort ausfällt: Jeder Bürger dieses Landes hat das Recht, dagegen zu demonstrieren.

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