Politikverdrossenheit : Schreiben Sie das auf!
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Aber was ist die Wahrheit? Bild: dpa
Vertrauen in Politik, Politiker und Institutionen entsteht nicht allein durch Information. Aber Vertrauen setzt Autorität im Alltag voraus, und die kann nur gewinnen, wer die Autorität des Alltags respektiert - und darüber berichtet.
Vorweg eine Geschichte aus dem Alltag eines Redakteurs. Eine Politikerin erzählte mir zu Beginn der Flüchtlingskrise am Telefon aus ihrem Wahlkreis. Es ging um Geschichten, die sie erlebt hatte, um Gespräche, die sie geführt hatte, um das pralle Leben und um ihren Alltag als direkt gewählte Abgeordnete, aber durchweg auch um politische Themen, die den Leuten auf den Nägeln brennen. Ich sagte ihr: Schreiben Sie das auf! So, wie Sie mir das jetzt erzählt haben! Ich sagte ihr auch, warum: Politiker redeten und schrieben zwar sehr oft über ihre Arbeit, sie reflektierten, analysierten und polemisierten, aber sie bildeten dabei viel zu selten ihre alltägliche Arbeit, ihre Kontakte, ihre Meinungsbildung, ihre Wirklichkeit ab – und damit auch viel zu selten die Wirklichkeit „ihrer“ Bürger. Das aber, das „Authentische“ sei es, was die Leute neugierig mache, was sie schätzten und was sie Politik, Politikern und den politischen Institutionen wieder näher brächten.
Nach ein paar Tagen kam ein Text, der genau das nicht war: Es war wieder ein Bericht, der aus der Vogelperspektive geschrieben war, der abstrakt reflektierte und politische Botschaften transportierte, aber nicht die unmittelbare Wirklichkeit. Ich rief die Politikerin an und fragte, ob ein Missverständnis vorliege. Nein, antwortete sie, es sei nur so, dass sie in der Luft zerrissen werde, wenn sie die Wirklichkeit eins zu eins beschreibe und frisch von der Leber weg erzähle.
Die Politikerin verhielt sich ganz ähnlich wie ein wachsender Teil ihrer Wählerschaft. Fast jeder zweite Befragte sagte dem Institut für Demoskopie in Allensbach, er habe diese oder jene Meinung, aber er behalte sie für sich, weil er Angst habe, anzuecken oder, schlimmer, „fertig gemacht“ zu werden. Das mag in der Flüchtlingspolitik besondere Gründe haben. Es zeigt aber, wie Öffentlichkeit und erlebte Wirklichkeit auseinander driften. Für politische Institutionen, zumal für den Bundestag, kann das fatale Konsequenzen haben, zumal dann, wenn es in Bereichen, die als existentiell empfunden werden, wie in der Flüchtlingskrise, keine innerparlamentarische Opposition gibt.
Politik und Medien sitzen dabei im selben Boot: In dem Maße, wie der Politik und ihren Institutionen pauschal vorgeworfen wird, sie entferne sich von der Wirklichkeit, in dem Maße trifft dieser Vorwurf pauschal auch die Medien. Das Ergebnis sind „Wutbürger“ wie in Stuttgart, sind aber auch „Hassbürger“, die mit dem Anspruch „Wir sind das Volk“ als Minderheit eine Mehrheit beanspruchen und damit die Wirklichkeit vollends auf den Kopf stellen. Symptomatisch ist, dass die Kriminalisierung der Bundestagsabgeordneten und der Regierung als „Volksverräter“ mit der Kriminalisierung der Presse als „Lügenpresse“ kombiniert wird.
Der Vertrauensverlust ist ein Medienphänomen
Der Vertrauensverlust, den Institutionen wie der Bundestag oder Abgeordnete bis hin zur Verachtung erfahren, ist über weite Strecken tatsächlich ein Medienphänomen. Das Erstaunliche: Je mehr die Bürger mit diesen Institutionen in Form von persönlichen Kontakten und direkten Bekanntschaften zu tun haben, desto größer ihr Vertrauen. Nur bei zwei Institutionen ist es umgekehrt: beim Bundespräsidenten, dem „Ersatzkönig“ der Deutschen, und beim Bundesverfassungsgericht, das sehr hohes Ansehen genießt, obwohl es von allen wichtigen politischen Institutionen in Deutschland die geringste demokratische Legitimation genießt.
Für das magere Vertrauen, das dagegen Politiker und ihre Institutionen genießen, sei eine andere Untersuchung des Instituts in Allensbach zitiert. Vor zwei Jahren veröffentlichte das Institut die Ergebnisse einer Befragung, die zahlreiche negative Klischees über Politiker zutage förderte. Die Interviewer hatten eine Liste mit Eigenschaften überreicht, die den „meisten Politikern“ zugeordnet werden sollten. Knapp 60 Prozent wählten die Feststellung: „Ist vor allem auf den eigenen Vorteil bedacht“, mehr als 40 Prozent die Eigenschaften „realitätsfern“ und „abgehoben“, dicht gefolgt von „arrogant“ und „rechthaberisch“. Nur 26 Prozent wählten als repräsentative Eigenschaft, dass Politiker „klug“ seien.