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Städte und Städtchen : Heimat - Heilmittel gegen Globalisierung?

Verlassene Geschäfte? Alltag in Deutschland (hier Bremerhaven). Bild: Henning Bode

Die CDU bleibt dabei: für Offenheit, für Globalisierung, gegen Abschottung. Ein wenig mulmig ist ihr dabei offenbar schon. Deshalb schreibt sie „Heimat“ nun ganz groß.

          Auf der Suche nach den Ursachen für die Abwanderung der Wähler und Nichtwähler in Richtung Protest und Populismus ist vor und nach der Amerika-Wahl in Deutschland eine neue Frage gestellt worden: Wo in Deutschland liegt eigentlich der „Rust Belt“? Gemeint sind damit die alten Industriegebiete im Nordosten Amerikas, wo Donald Trump besonders viele Wähler „umdrehen“ konnte. Der Begriff hat sich als Sinnbild für alle „abgehängten“ Regionen eingebürgert, die unter Abwanderung, Arbeitslosigkeit und Strukturwandel leiden. Je nach Stichwort bieten sich Anknüpfungspunkte auch hier, vor allem in Ostdeutschland.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Auffällig ist aber vor allem ein Unterschied zu Amerika: den „Abgehängten“, die gestern Linkspartei, heute AfD wählen, geht es oft materiell gar nicht so schlecht. Der CDU-Vorstand hat deshalb aus seinem Leitantrag für den Bundesparteitag in Essen, der Anfang dieser Woche das Wahlprogramm vorbereiten soll, das Wort „Modernisierungsverlierer“ gestrichen. Denn das klang nicht nur herablassend, sondern war auch falsch: „Verloren“ haben die Wähler der AfD durch die Modernisierung oft gar nichts - außer vielleicht die Zuversicht, dass ihre Interessen wirklich wahrgenommen werden.

          Der Indikator dieser Stimmung war in den vergangenen Jahrzehnten eine sinkende Wahlbeteiligung - besonders auf kommunaler und Landesebene. Das hat sich durch die AfD geändert. Ein Weckruf besonderer Art war in diesem Zusammenhang die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Dort hatte die AfD vor allem in Vorpommern große Erfolge, obgleich von einem „Rust Belt“ nicht die Rede sein kann. Wohl aber machte sich dort wie auch andernorts in Mecklenburg-Vorpommern ein Protest dagegen bemerkbar, dass sich Politik, Verwaltung, Dienstleistungen und sogar die Polizei immer weiter zurückziehen. Sparmaßnahmen sind dafür verantwortlich, aber auch Verwaltungsreformen, die Landstriche auf einen Entwicklungsstand zurückwerfen, der die Folgen einer demographischen Revolution nicht etwa konterkariert, sondern noch verstärkt. Übertrieben gesagt: Nachdem der Bäcker, Metzger und die Sparkasse geschlossen haben, die Arztpraxis und die Schule verschwunden sind, werden derart „verlassene“ Orte auch noch neu gezogenen Landkreisen zugeordnet, die größer als das Saarland sind und die letzten verbliebenen kreisfreien Städte verschlucken.

          Von einer kommunalen Selbstverwaltung, die Städten und Städtchen ein Gefühl von Selbstbestimmung gegenüber überörtlichen Abhängigkeiten geben soll, kann in solchen Großgebilden kaum noch die Rede sein. Der nächste Kreistag, der über die Zukunft des Kreiskrankenhauses, über die Flüchtlingsunterkünfte und über viele andere kommunale Leistungen bestimmt, liegt dann ungefähr so weit weg wie die Geisterstädte des „Rust Belt“ von Washington. In Ostdeutschland werden solche „Gebietsreformen“ nach dem westdeutschen Muster der siebziger Jahre fleißig weitergetrieben - ohne dass je überprüft oder nachgewiesen worden wäre, dass Verwaltung und Demokratie davon profitiert hätten. Wie sich jetzt zeigt: wohl meistens nur auf dem Papier.

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