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Bundespräsidentenwahl : Der König von Deutschland

Garantiert parteitaktisch überparteilich: Angela Merkel und Joachim Gauck Bild: AFP

Immer vor einer Bundespräsidentenwahl macht sich neuerdings in Deutschland ein eigenartiger Verdruss an demokratischer Willensbildung breit. Was spricht gegen eine Kampfkandidatur?

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          Zur Vorbereitung der Wahl eines Bundespräsidenten Anfang kommenden Jahres gehört mittlerweile stets der Hinweis darauf, dass sich „parteitaktisches“ Verhalten nicht geziemt. Denn es müsse sich angesichts der Polarisierung in Deutschland um einen überparteilichen, am besten um einen parteilosen Kandidaten handeln. Am besten also um eine Art „Gauck II“, obwohl auch der einmal ein durchaus parteilicher Kandidat war, ein rot-grüner, der später dann zusätzlich ein schwarz-gelber wurde. So ähnlich ging es vielen anderen Kandidaten. Sie waren erst „Partei“, dann kannten sie keine Parteien mehr.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Aber ist es nicht schon „parteitaktisch“, wenn es heißt, es dürfe bei der Auslese des richtigen Kandidaten nicht parteitaktisch, sondern es müsse „überparteilich“ zugehen? Steinmeier, Kretschmann, Lammert, von der Leyen, Schäuble - sie alle könnten, mit ein wenig gutem Willen, als „überparteiliche“ Kandidaten durchgehen. Sie können es aber dennoch nicht - wegen parteitaktischem Verhalten. Der eine ist der CDU/CSU nicht zu vermitteln, der andere für die SPD nicht akzeptabel, die Grünen wollten am liebsten gar keinen eigenen Kandidaten, weil sie sich sonst festlegen müssten. Parteitaktik kann also auch darin bestehen, keine Parteitaktik erkennen zu lassen.

          Die Selbstverleugnung der Parteien geht ohnehin nicht so weit, dass nicht hin und wieder ein Name aus den jeweils eigenen Reihen genannt würde, um aus parteitaktischen Gründen darauf hinzuweisen, dass dieser oder jene „selbstverständlich“ ein guter, überparteilicher Kandidat oder eine geborene Kandidatin sein könnte - wenn, ja, wenn es nur nicht das parteitaktische Verhalten der anderen Parteien gäbe. Warum er nicht trotzdem ins Rennen geschickt wird, wird damit erklärt, dass die Parteien niemandem zumuten wollten, „nur“ als Zählkandidat anzutreten. Mehr Parteitaktik geht eigentlich nicht.

          Im Hintergrund schwingt dabei die Auffassung mit, dass eine Direktwahl durch den reinen Volkswillen viel besser wäre, um einen „überparteilichen“ Kandidaten zum Erfolg zu verhelfen. Mit Blick auf Österreich haben solche Vorstöße offenbar sehr an Überzeugungskraft verloren - unter anderem deshalb, weil es so etwas wie den reinen, von Parteien unberührten Volkswillen gar nicht gibt. Schließlich sind die Parteien selbst Ausdruck dieses Volks, auch wenn das eine Minderheit neuerdings bestreiten will (und deshalb eine Partei gegründet hat).

          Geblieben ist aber ein seltsamer Verdruss an demokratischer Willensbildung, der dazu führt, dass nicht in offener Schlacht, sondern in Hinterzimmern über den Kandidaten entschieden wird. Garant der Überparteilichkeit war früher hingegen der Wahlakt: Wer sich hier durchsetzt, muss das als Auftrag verstehen - so wie jeder andere demokratisch gewählte Amtsträger auch. Ein überparteilicher Kandidat, der ganz ohne Parteitaktik auserwählt wird, stammt hingegen aus der Märchenwelt, in der die gute Fee bestimmt, wer König wird.

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