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„Harte Bretter“ : Die Verdummung des Abendlands

Bild: AFP

Das Pegida-Gefühl setzt auf ein anti-pluralistisches Führerprinzip, das durch Facebook das ideale Mittel gleichgerichteter Schwarmintelligenz gefunden hat. Der Tunnelblick dieser Bewegung kennt vor allem eine Richtung: die Verachtung gegenüber Politikern.

          Selbst in der Bundesregierung gibt es wohl einige, die gegen die neunzehn Forderungen der „Pegida“-Bewegung nicht viel einzuwenden hätten. Im Gegenteil: Die meisten Forderungen sind identisch mit Gesetzesvorhaben oder mit Gesetzen, die vom Kabinett schon beschlossenen wurden – zum Beispiel, dass straffällige Asylbewerber abgeschoben werden müssen oder dass die Mittel für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgestockt werden.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Manche Forderungen sind sogar „linke“ Forderungen – etwa, dass Asylbewerber dezentral untergebracht werden sollen und nicht wie jetzt in „menschenunwürdigen“ Sammelunterkünften, wie es in den neunzehn Punkten heißt. Und wer wollte sagen, dass die Forderung nach sexueller Selbstbestimmung, nach Bürgerentscheiden und der Einspruch gegen Waffenlieferungen an die PKK „rechtsextremistisch“ wären?

          Die Kritiker von „Pegida“ tun sich deshalb schwer damit, ihren Vorwurf zu belegen, es handele sich dabei um eine im Kern rassistische Bewegung, die ausländerfeindliche Ressentiments schüre. Schwierig ist das auch deshalb, weil die Teilnehmer ganz offensichtlich nicht die „Dumpfbacken“ sind, zu denen sie zunächst gemacht wurden. Da es deshalb nach mehreren Wochen der montäglichen Proteste zunehmend Versuche gibt, die wachsende Teilnehmerzahl zu „verstehen“ und deren Anliegen nicht in Bausch und Bogen abzulehnen, wird die Methode zur Identifizierung rechtsextremistischen Gedankenguts immer raffinierter.

          Können auch „linke“ Forderungen rechtsextremistisch sein?

          Die bislang raffinierteste stammt vom Blogger Sascha Lobo, der die Gattung des „Latenznazi“ erfunden hat, um Leute zu beschreiben, „die rechtsextreme Positionen vertreten, ohne zu wissen oder wissen zu wollen, dass sie rechtsextrem sind“. Entscheidend daran ist, dass sie es „nicht wissen“, dass es ihnen also erst von anderen gesagt werden muss, damit sie erkennen, dass es rechtsextrem ist, was sie denken. So lässt sich bequem einfach alles, was einem an der Bewegung nicht gefällt, zum offenen oder „latent“ rechtsextremistischen Gedankengut erklären – selbst dann, wenn eigentlich „linke“ Forderungen vorgetragen werden. Das ist der verzweifelte Versuch, die Ausgrenzung aufrecht zu erhalten, die bislang immer so schön funktioniert hatte.

          Schwieriger ist das vor allem deshalb geworden, weil sich die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ganz bewusst den Anschein einer Bewegung geben, die weder „rechts“ noch „links“ einzuordnen ist. Das macht sie für viele so attraktiv, die „Pegida“ und sich selbst in der „Mitte der Gesellschaft“ verorten. Was kann daran schlecht sein, „linke“ Forderungen mit „rechten“ zu mischen – spricht daraus nicht die Vernunft von Maß und Mitte?

          Wer aber die „Montagsdemonstrationen“ besucht hat, dem müssen zwei unangenehme Dinge auffallen:

          Erstens werden die neunzehn Forderungen gar nicht vorgetragen, praktisch begründet oder erklärt. Sie dienen ganz offenbar nur als Alibi. Zwar beteuern die Anführer, dass es „Menschenpflicht“ sei, Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Wenige Sätze später rufen sie aber dazu auf, die Einrichtung von Asylbewerberheimen zu verhindern – denn man ist ja gegen Sammelunterkünfte. Die Politiker, die solche Forderungen verwirklichen sollen (und schon verwirklicht haben), werden gleichzeitig verunglimpft: Man müsse sich fragen, ob „unsere Volksvertreter“ nicht eigentlich „Volksverräter“ seien, hieß es auf der vergangenen Demonstration in Dresden unter frenetischem Beifall.

          Zweitens sind es ganz offensichtlich erfahrene „Ordner“, die den Protestzug lenken. Wer einmal im Fußballstadion war, weiß, wie das funktioniert: Einpeitscher nehmen Schlachtrufe auf, skandieren sie laut, damit schüchterne Rufe sich zum Massenchor ausweiten. Entlang des „Spaziergangs“ liefen in Dresden solche „Verstärker“, um den „spontanen“ Volkswillen zu artikulieren oder anzutreiben.

          Parteien, Politiker, Presse, Parlamente - alles Pack?

          Den Teilnehmern der Demonstrationen gibt das ein Gefühl lautstarker Selbstbestimmung. Tatsächlich sind sie aber buchstäblich Mitläufer, denen genau das widerfährt, was sie so heftig kritisieren: Sie werden manipuliert. Das bezieht sich nicht auf „linkes“ oder „rechtes“ Gedankengut, sondern auf die Geisteshaltung, die so gut wie alle Teilnehmer mitbringen: ihre Politiker- und Politikverdrossenheit oder, noch radikaler, ihre Verachtung gegenüber Parteien, Politikern, Presse und Parlamenten.

          In Gesprächen wird das nicht als Zeichen der Vereinfachung, sondern als Ausweis der Klugheit vorgetragen: Nur wer die Dinge „durchschaue“, sei gegen die „Polit-Elite“ und deren Spielchen. Warum Politik in einer Demokratie so funktioniert, wie sie funktioniert, wird nicht auf den Widerstreit von Interessen zurückgeführt, sondern allein auf das Bedürfnis einer privilegierten Kaste, sich zu bereichern, Widerspruch nicht zu dulden, und den wahren Willen des Volkes zu brechen. Auch das hat „Pegida“ übrigens mit „linker“ Systemkritik gemein, die hinter korrumpierten, von Lobbys gesteuerten Berufspolitikern die „Fratze des Kapitalismus“ enthüllen wollen.

          Wie wenig solche Systemkritik mit der Wirklichkeit zu tun hat, äußert sich vor allem darin, dass für „Pegida“ in Deutschland eine Meinungsdiktatur herrscht, Meinungsvielfalt also unterdrückt wird. Ausgerechnet „Pegida“ ist seit Wochen ein Objekt der Berichterstattung, aus der ihre Anhänger das ganze Gegenteil ableiten müssten. Was sich abspielt, ist Aufklärung durch vielfältige Öffentlichkeit – ohne die es keine Demokratie geben kann. Doch genau das ist für „Pegida“ das Gegenteil von wahrhaftiger Politik. Die besteht für sie aus einer Art Putin-Prinzip: Es kann nur einen geben, der die Wahrheit kennt und verkündet. Alles andere sind Erfindungen der „Lügenpresse“. Sie dient den Betreibern der Bewegung als willkommenes Feindbild, solange sie ihr nicht „die“ Wahrheit liefert, die sie gerne hätten.

          Aus „Pegida“ spricht das abgrundtiefe Misstrauen von Außenseitern gegenüber der traditionellen, bürgerlichen Öffentlichkeit, in der sich aus einer Fülle von Perspektiven „die“ öffentliche Meinung bildet. Das Schlimme daran ist, dass zu den Außenseitern vor allem solche Leute gehören, die sich als „bürgerlich“ bezeichnen. Ihr Pegida-Gefühl setzt auf ein anti-bürgerliches Führerprinzip, das sich auf Facebook in Form von gleichgerichteter Schwarmintelligenz formiert. In Dresden ist sie zum ersten Mal zu einer politischen Massenbewegung geworden, die sich nicht einem Nischenthema widmet, sondern die Demokratie als solche im Blick hat.

          Die Sehnsucht nach dem Tunnelblick auf die Wahrheit ist deshalb nicht nur ein Ergebnis der Vertrauenskrise, mit der Politiker in Deutschland schon seit längerem zu kämpfen haben. Sie ist auch das Produkt einer neuen Öffentlichkeit, in der Aufklärung als Lüge abgestempelt wird, und die Lüge als Wahrheit und Offenbarung gefeiert wird. Nicht die Islamisierung des Abendlandes ist deshalb die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland und anderswo. Sondern die Verdummung.

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