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Harte Bretter : Mit rot-grüner Schleife

Das rot-grüne Deutschland, versammelt in Berlin Bild: AFP

Von der Nordsee bis zum Bodensee zieht sich ein rot-grünes Band der Landesregierungen. Aber warum wird daraus keine rot-grüne Mehrheit im Bund?

          Das rot-grüne Band, das sich von der Nordsee am Rhein entlang bis zum Bodensee zieht und am Donnerstag in Berlin als Schleife um die Wahlgeschenke von SPD und Grünen gebunden wurde, ist eigentlich ein seidener Faden. Nirgends, am wenigsten in Baden-Württemberg, ist es so stabil, dass sich insbesondere die SPD Hoffnungen auf einen Wahlsieg im Bund machen könnte.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Die Zusammenkunft der rot-grünen Regierungen sollte zeigen: der „Politikwechsel“ ist mehrheitsfähig, die Umfragen täuschen, ein Wahlsieg im Bund liegt in der Logik der Landtagswahlen. Zuletzt hatten aber selbst die Grünen in diesen Umfragen verloren. Sie nähern sich damit immer mehr ihrem Ergebnis von 2009 - damit wäre Rot-Grün jetzt ebenso in weite Ferne gerückt wie damals. Die Fixierung der Grünen im Wahlkampf auf Steuern und Soziales, die damit liebäugelten, auch der SPD Konkurrenz zu machen, mag dazu geführt haben, dass aus dem Fukushima-Hoch kein grüner Sommer wurde. Die Schwäche der SPD erklärt es aber nicht. 

          Die größte Schwäche der SPD ist eine regionale. Im Süden - Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg - hat die SPD ihren Status als Volkspartei bald vollends eingebüßt. Eine Erholung oder gar Trendwende bei der Bundestagswahl ist hier nicht zu erkennen. Als ein wahrer Hoffnungsschimmer bleibt ihr deshalb nur Nordrhein-Westfalen, wo Bundestagswahlen aber auch nur gewonnen werden können, wenn drumherum Land in Sicht ist.

          Das ist vor allem aber im Osten nicht der Fall. Selbst eine lange Regierungszeit wie in Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern ist für die SPD bis heute keine Gewähr dafür, dass sie hier eines Tages besser dasteht als im Süden der Republik. Es bleibt ihr im Osten seit Jahren nur die große Koalition oder die Linkspartei. Das wichtigste Wahlgeschenk mit der rot-grünen Schleife, das nach dem 22. September ausgepackt wird, dürfte nicht viel anders aussehen.

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