https://www.faz.net/-gpf-6x3q3

Harte Bretter : Linke Verfassungsfeinde

Auch Abgeordnete, die in parlamentarischen Kontrollgremien sitzen, werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Vielleicht gerade deshalb.

          1 Min.

          Wenn es nach der Linkspartei ginge, müsste der Verfassungsschutz im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor den Abgeordneten der NPD einen Bogen machen. Denn Abgeordneter ist Abgeordneter, und wenn die Linkspartei für sich in Anspruch nimmt, die Beobachtung ihrer Mandatsträger sei unzulässig, müsste das auch für alle anderen gelten.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Aber nicht nur deshalb hat das Bundesverwaltungsgericht im Juli 2010 eine entsprechende Klage des Abgeordneten Bodo Ramelow abgewiesen. Denn die Linkspartei, da kann Klaus Ernst noch so rot anlaufen, ist in Teilen eine Partei, die verfassungsfeindlich ist. Leute, die das ignorieren, sind nützliche Idioten.

          Das gilt auch für Leute, die das ausgerechnet jetzt zum Thema machen, da die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland die Untaten des Linksextremismus in den Hintergrund treten lässt. Dass sich nun die ganze Wut der Partei gegen Bundesinnenminister Friedrich richtet, der die Verbindung zur NPD hergestellt hatte, zeigt nur, dass sich die KPD-SED-PDS-Linkspartei nur als Opfer der Geschichte sieht. Sie ist aber Täter.

          Weitere Themen

          EU sichert sich weitere Impfdosen Video-Seite öffnen

          Corona : EU sichert sich weitere Impfdosen

          Die EU-Kommission hat einen Vertrag über 160 Millionen Corona-Schutzimpfungen mit dem amerikanischen Hersteller Moderna geschlossen.

          Hildburghausen schließt sich ein

          Corona in Ostdeutschland : Hildburghausen schließt sich ein

          Lange gab es im Osten kaum Corona-Fälle, doch nun häufen sich dort die Infektionen. Ausgerechnet während des „Lockdown light“ steigen die Zahlen teils dramatisch. Einen Landkreis in Thüringen trifft die Pandemie besonders stark.

          Topmeldungen

          Hildburghausen in Thüringen

          Corona in Ostdeutschland : Hildburghausen schließt sich ein

          Lange gab es im Osten kaum Corona-Fälle, doch nun häufen sich dort die Infektionen. Ausgerechnet während des „Lockdown light“ steigen die Zahlen teils dramatisch. Einen Landkreis in Thüringen trifft die Pandemie besonders stark.
          Scheinbar kühlschranktauglich: der in Oxford entwickelte Corona-Impfstoff

          Anti-Corona-Serum aus Oxford : Haben die Briten den Impfstoff für alle?

          Es passt nicht in das britische Selbstverständnis, dass deutsche und amerikanische Forscher zuerst einen Impfstoff präsentiert haben. Also preist man im Königreich die Kühlschranktauglichkeit der Substanz.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.