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Harte Bretter : Das Scheitern der Energiewende

Bild: Ivan Steiger

Bund und Länder schieben sich die Verantwortung für das Scheitern der Energiewende jetzt schon zu. Ist es dafür nicht zu früh?

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          Nur knapp ein Jahr nach der Energiewende geht es zwischen Bund und Ländern vor allem um eine Frage: Wer ist schuld am Scheitern der Energiewende?

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Die Grünen, an ihrer Spitze in diesem Fall der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, sind besonders motiviert, dabei auf den Bund zu zeigen. Kretschmann forderte die Kanzlerin in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ dazu auf, die Energiewende endlich zur Chefsache zu machen. Gewerkschaften und die SPD stoßen in dasselbe Horn. Zuletzt hatte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Kraft (SPD) kritisiert, es fehle noch immer ein schon lange zugesicherter „Masterplan“. 

          Die Kritik aus den Ländern hat seinen realen Grund darin, dass in kaum einem Bereich der Wende die vom Bund herbeizuführenden Fortschritte zu erkennen wären. Netzausbau, Energiesparen, alternative Energien - die Stichworte sind hinlänglich bekannt.

          Doch liegt es tatsächlich daran, dass die linke Hand in Berlin nicht weiß, was die rechte tut, und deshalb - wie Kretschmann und auch andere Ministerpräsidenten vorschlagen - endlich ein „Energiewende-Ministerium“ geschaffen werden müsste? Was ist mit den anderen Stichworten: fossile Ersatzkraftwerke, Pumpspeicherkraftwerke, Endlager?

          Da könnten die Länder dem Bund vormachen, was sie unter Energiewende verstehen. Aber sie schaffen es nicht einmal, genügend Windkrafträder zu bauen. Denn das alles läuft auf unpopuläre Genehmigungsverfahren hinaus.

          „Die Energiewende wird durch den fehlenden Netzausbau, fehlende Regelenergie und fehlende Speichkapazitäten gebremst.“

(Winfried Kretschmann in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“)

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