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SPD : Die Angst der Sozialdemokraten vor dem Volksheim

Früher nannten sie es „Volksheim“, heute „Sozialchauvinismus“: Sigmar Gabriel am Montag vor Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus. Bild: dpa

Den größten Erfolg feierten die Sozialdemokraten, als sie den Konservativen einmal eine Idee klauten. Auf den Gedanken kommt heute niemand mehr.

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          Der Witz lag in der Luft. Nachdem nicht Sigmar Gabriel am Montag zurückgetreten war, sondern Werner Faymann, wurde dem Herausgeber eines nur an Fakten, Fakten, Fakten orientierten Magazins, der das Gerücht über den bevorstehenden Rücktritt Gabriels in die Welt gesetzt hatte, sogleich zugute gehalten, er habe sich da wohl nur im Namen geirrt. Gabriel hielt stattdessen im Willy-Brandt-Haus eine lange geplante Strategie-Rede, die den Kurs der Partei im bevorstehenden Wahlkampf abstecken sollte.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Das eine hatte mit dem anderen aber auch deshalb etwas zu tun, weil Gabriel eine Rede hielt, die auch Faymann hätte halten können - oder irgendein anderer Sozialdemokrat in Europa, der nicht weiß, wie ihm geschieht und seine Felle davonschwimmen sieht. Und das sind zur Zeit recht viele. Der einzige europäische Sozialist, der die Zeichen der Zeit erkannt hat, lebt in Amerika und heißt Bernie Sanders.

          Sanders hat sich an die Spitze einer sozialen Bewegung gesetzt, die gar nicht so weit entfernt ist von den Strömungen, die den etablierten Parteien in Europa Schwierigkeiten bereiten, zumal dann, wenn sich die alten Volksparteien zu großen Koalitionen zusammenschließen. Da gehen Abstiegsängste, neues Proletariat und Abschottung gegen das „Establishment“ eine explosive Mischung ein, die bislang nur von „Populisten“ erfolgreich aufgegriffen wurde.

          Neu ist diese Mischung nicht - vor Jahr und Tag machte sie sich die schwedische Sozialdemokratie zunutze, indem sie den (völkischen!) Konservativen die Ideologie klaute. Sie nannten ihre Zufluchtstätte fortan „Volksheim“ und regierten sechzig Jahre lang, fast ununterbrochen. Bernie Sanders ist nichts anderes als der Prediger eines amerikanischen Volksheims.    

          Für die europäische Sozialdemokratie ist die Lage sicherlich komplizierter. Aber eigentlich nur deshalb, weil sie den Clou der Schweden nicht mehr wagt - denn sie sind Opfer ihrer eigenen Ideologie geworden.

          Das zeigt auch das Beispiel der SPD. Die Erklärung für die Schwierigkeiten der SPD, eine Volkspartei zu bleiben, hat Sigmar Gabriel in jener Strategie-Debatte in den Satz gekleidet, die Partei sei zu sehr „Staat“ und zu wenig „soziale Bewegung“. Es sei dahingestellt, ob jede soziale Bewegung für die SPD ein Jungbrunnen ist – da gilt eher die Beobachtung, dass lange Debatten über die Weltverbesserung nur führt, wer morgens nicht zur Frühschicht muss.

          Doch es stimmt, dass die bitterste Entscheidung der SPD, die Agenda 2010, im Namen des Staates zur Abkoppelung der Partei von Gesellschaft und Gewerkschaft geführt hat. Trotz Reparaturen hat sie ihr traditionelles gesellschaftliches Wurzelwerk nie wiederbeleben können. Dazu beigetragen hat, dass ihre (linken) Funktionäre nicht wahrhaben wollen, dass nicht die Rücknahme, sondern die offensive Weiterentwicklung der Agenda-Politik ein Bedürfnis bedient hätte, das ursozialdemokratisch ist: Bewahrung des Sozialstaats.

          Gabriel wischte das mit Blick auf die AfD und die Flüchtlingspolitik als Ausdruck einer konservativen Ideologie, als „Sozialchauvinismus“ vom Tisch (und fördert stattdessen lieber Elektroautos). Da weiß man schon, wie es weitergehen wird mit der SPD: bergab.

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