https://www.faz.net/-h7u

Zur Innenpolitik

Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich. (Max Weber)

Seite 1 / 18

  • Bislang Ländersache, bald eine Angelegenheit der Berliner Republik?

    Deutsche Bildungspolitik : Berlin, Berlin, Berlin!

    In Deutschland soll es keine maroden Schulgebäude mehr geben. Dafür sollen die Länder Geld vom Bund bekommen. Doch nun zeigt der Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung, wohin die Reise geht.
  • Wenn „Nie wieder rechts“ richtig ist, müsste es dann nicht auch heißen: Nie wieder links? Was bleibt dann aber noch übrig?

    AfD und die Anderen : Auf einem Auge blind

    Die Linke begnügt sich beim Kampf gegen die AfD mit dem Schlachtruf: Nie wieder rechts! Rechtsextremismus lässt sich so aber nur mit großflächigen Kollateralschäden bekämpfen.
  • Muslime beten im Gebetsraum einer Moschee in Deutschland.

    Integration : Islam-Chinesisch

    Das „Islamgesetz“ ist wieder einmal erfolgreich zerredet worden. Konstruktive Gegenvorschläge gab es nicht.
  • Gegen Abschiebungen ist kein Argument zu schade: Proteste gegen Sammelabschiebungen nach Afghanistan im Flughafen von Frankfurt

    Flüchtlinge : Kein Asylrecht ohne Abschiebungen

    Jahrelang lief es so: Das Asylrecht verschaffte ein gutes Gewissen, das durch Abschiebungen nicht befleckt werden sollte. Das eine ist aber nicht ohne das andere zu haben.
  • Thüringens AfD-Chef Bernd Höcke

    Extremismus : Die verhöckerte AfD

    Den Provokationen aus der AfD folgt regelmäßig ein Aufschrei und dann das Echo aus der Partei: Wir sind nicht so! Aber wie oft will die AfD das noch sagen? Ein Kommentar
  • Die K-Frage der SPD : Steinmeier, Steinbrück, Schulz?

    Ironie der Geschichte: Martin Schulz soll die Landesliste der SPD in NRW anführen. Bei der Bundestagswahl 2013 war das Peer Steinbrück. Daraus sollten aber keine vorschnellen Schlüsse gezogen werden. Ein Kommentar.
  • Protest gegen das größte Sozialprojekt der Koalition, das immer noch zu klein ist.

    Bundesteilhabegesetz : Die soziale Elbphilharmonie

    In der Sozialpolitik ist es wie mit den „Großprojekten“: Am Anfang soll alles nur so viel, besser gesagt: so wenig kosten wie geplant. Dann kommt aber doch alles ganz anders. Das jüngste Beispiel: das „Bundesteilhabegesetz“.
  • Geschafft: den Länderfinanzausgleich soll es in alter Form nicht mehr geben (Reiner Haseloff, Wolfgang Schäuble, Angela Merkel und Erwin Sellering am Freitag im Bundeskanzleramt in Berlin).

    Finanzverfassung : Zentralrepublik Deutschland

    Bund und Ländern haben viel Geld in den Kompromiss über die föderale Finanzverfassung gesteckt. Er bringt Deutschland dem Zentralismus wieder ein Stück näher.
  • Garantiert parteitaktisch überparteilich: Angela Merkel und Joachim Gauck

    Bundespräsidentenwahl : Der König von Deutschland

    Immer vor einer Bundespräsidentenwahl macht sich neuerdings in Deutschland ein eigenartiger Verdruss an demokratischer Willensbildung breit. Was spricht gegen eine Kampfkandidatur?
  • Auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur: Sigmar Gabriel.

    Ceta und TTIP : Gabriels Feuerprobe

    In der Debatte über Ceta und TTIP versucht sich die SPD in der Rolle des großen Integrators. Sigmar Gabriel ist in diesem Schauspiel ein Kunststück gelungen.