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Zur Innenpolitik

Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich. (Max Weber)

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  • Albigs Augenhöhe : Wie elitär ist die SPD-Familienpolitik?

    Das Interview in der „Bunten“ über seine gescheiterte Ehe soll Torsten Albig das Amt gekostet haben. Was er sagte, klang aber irgendwie nach dem Programm der Partei, die ihn jetzt so kritisiert.
  • Macron am Sonntag nach der Stimmabgabe

    Hackerangriff : Macronleaks

    Der Hackerangriff auf Emmanuel Macron sollte für Desinformation und Verwirrung sorgen. Aber die Öffentlichkeit ist darauf vorbereitet. Der Schuss geht nach hinten los.
  • Bislang Ländersache, bald eine Angelegenheit der Berliner Republik?

    Deutsche Bildungspolitik : Berlin, Berlin, Berlin!

    In Deutschland soll es keine maroden Schulgebäude mehr geben. Dafür sollen die Länder Geld vom Bund bekommen. Doch nun zeigt der Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung, wohin die Reise geht.
  • Wenn „Nie wieder rechts“ richtig ist, müsste es dann nicht auch heißen: Nie wieder links? Was bleibt dann aber noch übrig?

    AfD und die Anderen : Auf einem Auge blind

    Die Linke begnügt sich beim Kampf gegen die AfD mit dem Schlachtruf: Nie wieder rechts! Rechtsextremismus lässt sich so aber nur mit großflächigen Kollateralschäden bekämpfen.
  • Muslime beten im Gebetsraum einer Moschee in Deutschland.

    Integration : Islam-Chinesisch

    Das „Islamgesetz“ ist wieder einmal erfolgreich zerredet worden. Konstruktive Gegenvorschläge gab es nicht.
  • Gegen Abschiebungen ist kein Argument zu schade: Proteste gegen Sammelabschiebungen nach Afghanistan im Flughafen von Frankfurt

    Flüchtlinge : Kein Asylrecht ohne Abschiebungen

    Jahrelang lief es so: Das Asylrecht verschaffte ein gutes Gewissen, das durch Abschiebungen nicht befleckt werden sollte. Das eine ist aber nicht ohne das andere zu haben.
  • Thüringens AfD-Chef Bernd Höcke

    Extremismus : Die verhöckerte AfD

    Den Provokationen aus der AfD folgt regelmäßig ein Aufschrei und dann das Echo aus der Partei: Wir sind nicht so! Aber wie oft will die AfD das noch sagen? Ein Kommentar
  • Die K-Frage der SPD : Steinmeier, Steinbrück, Schulz?

    Ironie der Geschichte: Martin Schulz soll die Landesliste der SPD in NRW anführen. Bei der Bundestagswahl 2013 war das Peer Steinbrück. Daraus sollten aber keine vorschnellen Schlüsse gezogen werden. Ein Kommentar.
  • Protest gegen das größte Sozialprojekt der Koalition, das immer noch zu klein ist.

    Bundesteilhabegesetz : Die soziale Elbphilharmonie

    In der Sozialpolitik ist es wie mit den „Großprojekten“: Am Anfang soll alles nur so viel, besser gesagt: so wenig kosten wie geplant. Dann kommt aber doch alles ganz anders. Das jüngste Beispiel: das „Bundesteilhabegesetz“.
  • Geschafft: den Länderfinanzausgleich soll es in alter Form nicht mehr geben (Reiner Haseloff, Wolfgang Schäuble, Angela Merkel und Erwin Sellering am Freitag im Bundeskanzleramt in Berlin).

    Finanzverfassung : Zentralrepublik Deutschland

    Bund und Ländern haben viel Geld in den Kompromiss über die föderale Finanzverfassung gesteckt. Er bringt Deutschland dem Zentralismus wieder ein Stück näher.
  • Garantiert parteitaktisch überparteilich: Angela Merkel und Joachim Gauck

    Bundespräsidentenwahl : Der König von Deutschland

    Immer vor einer Bundespräsidentenwahl macht sich neuerdings in Deutschland ein eigenartiger Verdruss an demokratischer Willensbildung breit. Was spricht gegen eine Kampfkandidatur?
  • Auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur: Sigmar Gabriel.

    Ceta und TTIP : Gabriels Feuerprobe

    In der Debatte über Ceta und TTIP versucht sich die SPD in der Rolle des großen Integrators. Sigmar Gabriel ist in diesem Schauspiel ein Kunststück gelungen.