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Handelskrieg mit China : Der imperiale Präsident

Bild: AFP

Die Möglichkeiten von Amerikas Präsident Donald Trump, den Handel mit China zu regulieren, sind weitreichend – unbegrenzt sind sie aber nicht.

          3 Min.

          Kommunikationsdisziplin war nie die Stärke Donald Trumps. Am Sonntag hat er seine Botschaft im Handelskrieg mit China gleich mehrfach geändert. Doch ganz gleich, ob der amerikanische Präsident nun nicht mehr vollkommen überzeugt ist, dass seine Drohung wirklich weise war, den heimischen Unternehmen den Handel mit der Volksrepublik zu untersagen, oder ob er nur Reue darüber empfindet, die Strafzölle nicht noch höher festgesetzt zu haben – die ultimative Verunsicherung ist da: Kann Trump Richard Nixons berühmte Öffnung nach China mit einer Anordnung zurücknehmen?

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Seinen „Hiermit-ordne-ich-an“-Tweet vom Freitag, in dem er amerikanische Unternehmen anwies, nach Alternativen zu China zu schauen, unterlegte Trump später selbst mit einer Rechtsgrundlage. Was die falschen Behauptungen anbelange, er habe keine Ahnung über die Rechtsgrundlagen der präsidentiellen Macht, antwortete Trump seinen Kritikern, sie sollten „doch mal in den ,Emergency Economic Powers Act’ von 1977“ schauen. „ Der Fall ist abgeschlossen!“ Auch wenn die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten des Präsidenten im amerikanischen Notstandsrecht sehr weit reichen, ganz so einfach wie Trump suggeriert, ist der Fall nicht.

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