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Deniz Yücel : Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Inhaftierung

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Spricht sich gegen eine gegen russische Kultur gerichtete Cancel Culture aus: Deniz Yücel, der Präsident des deutschen PEN. Bild: dpa

Rund ein Jahr war der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft. Eine Anklageschrift wurde ihm allerdings nicht vorgelegt. Yücel klagte dagegen vor dem Menschenrechtsgericht in Straßburg – mit Erfolg.

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          Wegen der Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei verurteilt. Mit der ein Jahr dauernden Untersuchungshaft habe die Türkei Yücels Recht auf Freiheit sowie die Meinungs- und Pressefreiheit verletzt, erklärte das Gericht in Straßburg am Dienstag. Zudem befand die Straßburger Kammer eine vom türkischen Verfassungsgericht zugestandene finanzielle Entschädigung als zu gering. Die Türkei muss Yücel 12.300 Euro Schadensersatz zahlen und 1000 Euro an Verfahrenskosten erstatten. Das Urteil kann noch angefochten werden.

          Der Deutsch-Türke war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert gewesen. Die Vorwürfe gegen den heute 48 Jahre alten Yücel bezogen sich unter anderem auf ein Interview mit einem Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Das türkische Verfassungsgericht attestierte ihm im Mai 2019 die Verletzung seines Rechts auf Freiheit, Sicherheit und freie Meinungsäußerung sowie der Pressefreiheit. Im Juli 2020 verurteilte ein Gericht in Istanbul Yücel wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Abwesenheit zu knapp zwei Jahren und zehn Monaten Haft.

          Erst nach langem politischen Tauziehen zwischen Ankara und Berlin kam er frei und konnte ausreisen, gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Noch während der Untersuchungshaft erhob Yücel Beschwerde beim Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) in Straßburg, sowohl wegen der Rechtmäßigkeit als auch wegen der Dauer des Freiheitsentzugs (Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention). Weiter warf er der Türkei die Verletzung seiner Meinungsfreiheit (Artikel 10) und eine politisch motivierte Begrenzung der Rechtseinschränkungen (Artikel 18) vor.

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