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Jasper von Altenbockum (kum.)

Hackerangriff : Hallo Meseberg?! Wir werden bestohlen!

Gut gelaunt auf der Kabinettsklausur in Meseberg: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bild: Matthias Lüdecke

Gibt es einen Schutz vor Hackerangriffen? Der Staat ist offenbar dazu verdammt, wie ein dummer Schuljunge auszusehen. Totale Sicherheit gibt es nicht. Aber eigentlich kann er sich das nicht gefallen lassen. Ein Kommentar.

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          Es ist leicht untertrieben, was Justizminister Heiko Maas (SPD) über den millionenfachen Diebstahl von Adressen und Passwörtern deutscher Internetnutzer sagt: Der „unfassbare“ Missbrauch, den es in der digitalen Welt gebe, entwickele sich deutlich schneller, als dass der Gesetzgeber darauf reagieren könne. Daran wären die Deutschen ja noch gewöhnt, und die SPD hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, daran etwas zu ändern.

          Der jüngste massenhafte Hackerangriff, der fast jeden Haushalt in Deutschland direkt oder indirekt getroffen haben dürfte, hat aber doch gezeigt, dass Verbrecher im Netz nicht nur schneller sind, sondern tun und lassen können, was sie wollen. Ohne dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu nahe treten zu wollen: Der Staat schaut diesem Treiben schon seit geraumer Zeit wie ein dummer Schuljunge zu.

          Wo fängt die „kritische Infrastruktur“ an?

          Ist er dazu verdammt? Es grenzt in der Tat an Utopie, vom Staat die Garantie auf Datensicherheit zu verlangen. Die Freiheit im Internet würde erst auf dem Altar der Geheimdienste drangsaliert, anschließend durch staatliche Kontrolle erstickt, aus welchen guten Gründen auch immer. Die „digitale Agenda“, die sich die Bundesregierung nicht nur unter dem Eindruck der NSA-Affäre verordnet hat, verspricht für die „kritische Infrastruktur“ einen sicheren Schutz. Doch wo fängt die an, wo hört sie auf, wenn allein schon die Finanzwelt (und Krankenhäuser, Energieunternehmen, die Polizei, das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin) darunter fallen soll?

          Die Meinungsbildung in der Regierung schwankt deshalb immer noch: Sollen maßvolle staatliche Eingriffe wenigstens ein Mindestmaß an Sicherheit durchsetzen, oder setzt man weiter auf die Hoffnung, dass sich die Freiheit im Internet schützen lasse, indem Kräfte der Selbstregulierung dafür sorgen, dass „sichere“ Unternehmen sich gegen „unsichere“ durchsetzen? Ob das funktionieren kann, wird unter anderem die Meldepflicht für Unternehmen über „besondere Vorkommnisse“ im Netz ergeben, die von der Koalition geplant ist.

          Vielleicht wird der Datenschutz nie mehr durchgesetzt

          Da der Staat für die Sicherheit im Internet nicht national, sondern nur international etwas tun kann, wird es noch eine Weile dauern, bis sich Prävention, Gewaltmonopol und staatliche Verfolgung durchsetzen lassen, ganz zu schweigen vom Datenschutz. Möglich ist aber auch, dass das nie mehr geschehen wird. So ergibt sich ein mittelalterliches Zwiegespräch zwischen Staat und Bürger, in dem der Staat sagt: Gib selbst acht und sei nicht dumm! Dagegen bleibt dem Bürger für heute nur die Entgegnung: Hallo Meseberg?! Ist da wer? Wir werden bestohlen!

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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